Rom/Tripolis/Benghasi. Die italienische Ministerpräsidentin Meloni arbeitet weiter an diplomatischen Lösungen, um die illegale Massenzuwanderung aus Nordafrika einzudämmen. Schlüsselbedeutung kommt dabei Libyen zu. Das Land, das seit der Entmachtung und Ermordung des früheren „starken Mannes“ Muammar al-Gaddafi im Bürgerkrieg versunken ist und derzeit von zwei konkurrierenden Regierungen beherrscht wird, gilt als wichtige Durchgangsstation für Zehntausende Illegaler aus Schwarzafrika.
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Meloni traf sich zweckmäßigerweise mit beiden rivalisierenden Regierungen – derjenigen unter Ministerpräsident Abdul Hamid Muhammad Abdul Rahman al-Dbeibeh ebenso wie derjenigen des Präsidenten des libyschen Präsidialrates Mohamed Yunus al-Menfi.
Schon seit Sommer 2023 gibt es als wichtiges Verhandlungsforum mit beiden Konfliktparteien den sogenannten „Rom-Prozeß“, den Meloni ins Leben gerufen hat. Hier sollen in den nächsten Wochen Arbeitsgruppen unter Beteiligung beider Teilregierungen erste konkrete Projekte in Angriff nehmen. Im Mittelpunkt sollen dabei die Bekämpfung der Ursachen von Konflikten, wirtschaftlicher Not und Klimawandel sowie von Schleuserkriminalität stehen.
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Melonis Regierung verweist darauf, daß die Zugangszahlen an Illegalen, die über Libyen nach Italien kommen, deutlich zurückgingen. In den ersten Monaten des Jahres 2024 waren es 8.271, im gleichen Zeitraum des Vorjahres 18.022 Ankünfte. Doch diese Zahlen sind umstritten – Experten weisen darauf hin, daß sich die wichtigsten Schlepperrouten lediglich von der sogenannten zentralen Mittelmeerroute auf andere Routen – über Griechenland und über die Kanaren – verlagert haben.
In ihrem Bemühen, möglichst alle libyschen Akteure einzubeziehen, reiste Meloni auch nach Benghasi, um dort mit General Haftar zusammenzutreffen, dem Anführer der Libyschen Arabischen Nationalarmee. Dieser konnte sich in den letzten Jahren nicht zuletzt dank russischer Unterstützung eine eigene Machtbasis schaffen. Eine Stabilisierung der Situation im Lande ist ohne ihn kaum möglich. (mü)
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