Zagreb. Kroatien rückt nach rechts – aber zu einer Stabilisierung der eher unruhigen Gesamtlage auf dem Balkan dürfte das nicht beitragen. Nach der Parlamentswahl hat sich jetzt die bürgerlich-konservative HDZ mit der rechten „Heimatbewegung“ auf die Bildung einer neuen Koalitionsregierung geeinigt.
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HDZ-Sprecher Marko Milic sagte am Mittwoch, man habe „eine Vereinbarung über die Bildung einer neuen parlamentarischen Mehrheit und die Struktur einer neuen Regierung getroffen“. Bei der Wahl am 17. April war die Heimatbewegung mit 14 Sitzen drittstärkste Partei geworden.
Als Sieger war die HDZ des amtierenden Regierungschefs Andrej Plenkovic aus der Wahl hervorgegangen. Für eine Regierungsmehrheit reichten die 61 von der HDZ errungenen Mandate im 151 Sitze zählenden Parlament in Zagreb jedoch nicht aus. Als möglicher Koalitionspartner für Plenkovic wurde von Anfang an die Heimatbewegung gehandelt, die mit 14 Sitzen drittstärkste Partei geworden war.
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Allerdings fordert die Heimatbewegung, die erst 2020 von einem ehemaligen HDZ-Abgeordneten ins Leben gerufen wurde, eine Reihe von Zugeständnissen – unter anderem, daß die Partei der serbischen Minderheit (SDSS) von einer Koalition ausgeschlossen wird. Bislang war die SDSS ein traditioneller Verbündeter von Plenkovic, der seit 2016 im Amt ist. Sollte dieser auf das Ansinnen eingehen, wird das die Beziehungen zum Nachbarland Serbien kaum verbessern, das wegen anhaltender Nationalitätenprobleme bereits mit dem Kosovo im Dauerclinch liegt.
Die konstituierende Sitzung des neuen Parlaments in Zagreb muß nun spätestens am 19. Mai stattfinden. (mü)
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