Berlin/Potsdam. Neues von Martin Sellner, dem prominenten Vordenker der österreichischen Identitären, der seit einiger Zeit vor allem wegen seiner „Remigrations“-Pläne bekannt ist. Im März versuchte die Stadt Potsdam im Verein mit dem Bundesinnenministerium ein generelles Einreiseverbot in Deutschland gegen Sellner zu erwirken. Doch dieser wehrte sich juristisch und hatte Erfolg. Das Einreiseverbot kann bis auf weiteres nicht vollzogen werden.
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Jetzt nahm sich Sellner die Freiheit, selbst in Potsdam vorbeizuschauen. Am Montag war er da und machte auch dem Rathaus seine Aufwartung. „Es ist uns bekannt, daß er da war“, betätigte eine Sprecherin der Stadt. Sellner hatte bereits über verschiedene Social-Media-Kanäle über seinen Besuch berichtet. „Ich konnte ungehindert nach Potsdam einreisen und dort einen Geschenkkorb für den Bürgermeister Maik Schubert übergeben“, schrieb er. Die Stadt wollte die Geschenkübergabe nicht bestätigen. Auch ob Sellner das Rathaus tatsächlich betreten konnte, wußte niemand zu sagen.
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Sellner ist übrigens nicht der einzige, den die Bundesregierung vom Betreten der Bundesrepublik abhalten will: auch der frühere griechische Finanzminister Varoufakis erhielt kürzlich ein formelles Einreiseverbot – Faeser und Co. wollten verhindern, daß der prominente Ex-Minister auf einem Berliner Solidaritätskongreß für die Palästinenser im Gazastreifen auftrat. (rk)
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Von Sellner mal ganz ab… warum kann der Bürgermeister von Potsdam jemandem verbieten, eine Rede in z.B. München zu halten. Ginge das Einreiseverbot über die Bundesregierung, OK, aber SO?