Europa fest im Blick: Meloni tritt als Spitzenkandidatin der Fratelli d´Italia an

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Rom/Brüssel. Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hält sich für höhere Weihen reif. Sie hat jetzt angekündigt, als Spitzenkandidatin ihrer Regierungspartei, den Fratelli d’Italia (FdI) bei der Europawahl im Juni anzutreten. „Ich habe beschlossen, FdI in allen fünf italienischen Wahlbezirken zu führen“, erklärte sie.

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Ihr Hauptargument ist, daß sie das italienische Modell ins übrige Europa „exportieren“ wolle. Meloni ist seit 2020 Vorsitzende der Fraktion der „Europäischen Konservativen und Reformer“ (EKR) im Europaparlament. „Ich bin die Chefin der europäischen Konservativen und will, daß sie in Europa eine entscheidende Rolle spielen. Wer FdI wählt, wird Italien und unsere Regierung in Europa noch mehr stärken. Ich betrachte mich als Soldat, und ein Soldat muß bei Bedarf in erster Linie kämpfen“, sagte die italienische Regierungschefin.

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Meloni sprach die Hoffnung aus, daß mit ihrer Kandidatur die Position der FdI im EU-Parlament stärker werde. „Damit können wir die Pläne Italiens in Europa mehr unterstützen“, erklärte sie. Ihr Ziel sei es, nach dem Vorbild Roms auch in Straßburg eine Mitte-Rechts-Mehrheit aufbauen: „Wir wollen unnatürlichen Koalitionen aus der Linken und Zentrumsparteien ein Ende setzen. Wir wollen das italienische Vorbild einer Mitte-Rechts-Koalition nach Europa bringen. Das wäre eine Revolution in der europäischen Politik: die Konservativen sollen auch in Europa strategisch werden. Unser Ziel ist es, die Linke in die Opposition zu schicken.“

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Ob Europa davon wirklich profitieren würde, ist eine andere Frage. Denn obwohl sie seit ihrem Wahlsieg im September 2022 mit einer komfortablen rechten Mehrheit in Rom regieren kann, hat Meloni bei ihrer Kernaufgabe, der Eindämmung der illegalen Zuwanderung, bisher versagt – im Gegenteil, die Zahlen illegaler Migranten, die in Italien anlanden, erreichen ausgerechnet unter ihrer Regierung immer neue Rekordhöhen. Für Europa ist das keine gute Empfehlung. (mü)

Bildquelle: Wikimedia/Vox España – CPAC 2022 con Hermann Tertsch y Victor Gonzalez/CC0

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