Moskau. Rußland schließt die Reihen und wehrt sich gegen ausländische Einmischung. Das russische Justizministerium hat jetzt die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung zur „unerwünschten Organisation“ erklärt. Faktisch kommt das einem Betätigungsverbot in Rußland gleich.
Abonniere jetzt:
>> Die starke Stimme für deutsche Interessen <<
Getroffene Hunde bellen – die Stiftung selbst läßt verlauten, der Schritt zeige, „daß der Kreml den weltweiten, entschiedenen Einsatz für Bürger- und Menschenrechte bedroht“. Man lasse sich aber dadurch nicht beirren.
Die russische Regierung hatte die Arbeit der parteinahen deutschen Stiftungen von SPD, CDU, Grünen und FDP in Rußland schon kurz nach dem Ausbruch des Krieges in der Ukraine unterbunden und deren Büros in Moskau die Registrierung entzogen. Seitdem sind die Grünen-nahe Heinrich-Böll-Stiftung sowie die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung zusätzlich zu unerwünschten Organisationen erklärt worden. Die Stiftungen unterstützen in der Regel in vielen anderen Ländern NGO´s und – wie im Fall Rußlands – Oppositionelle. Die russische Regierung möchte sich diese Wühlarbeit vom Hals schaffen.
Abonniere jetzt:
>> Die starke Stimme für deutsche Interessen <<
Nach einem russischen Gesetz von 2015 müssen die „unerwünschten Organisationen“ ihre Tätigkeit in Rußland einstellen. Derzeit umfaßt das einschlägige Register des russischen Justizministeriums fast 160 Organisationen aus Deutschland, den USA und anderen Ländern. Die FDP-Stiftung befindet sich dabei in durchaus fragwürdiger Gesellschaft – ganz vorne auf der russischen Liste stehen (auf den Plätzen 2 und 3) die Open Society-Stiftungen des Großspekulanten George Soros, die für ihre anhaltende Wühlarbeit in vielen Ländern des früheren Ostblocks bekannt sind und deshalb auch aus Ungarn verbannt wurden. (mü)
Fordern Sie hier ein kostenloses Leseexemplar des Deutschen Nachrichtenmagazins ZUERST! an oder abonnieren Sie hier noch heute die Stimme für deutsche Interessen!
Folgen Sie ZUERST! auch auf Telegram: https://t.me/s/deutschesnachrichtenmagazin
 |
 |
 |
