Berlin. Ausgerechnet die Liberalen drohen mit noch mehr Gängelung und bringen eine drastische Einschränkung der individuellen Mobilität ins Spiel: FDP-Verkehrsminister Wissing wandte sich dieser Tage mit einem Brandbrief an die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der „Ampel“ und brachte darin ein Sonntagsfahrverbot ins Gespräch, sollte sich die Bundesregierung nicht auf eine Reform des Klimaschutzgesetzes einigen. Denn um nach dem bislang geltenden Gesetz sogenannte Klima-Sektorziele im Verkehr erreichen zu können, wäre eine deutliche Verringerung der Pkw- und Lkw-Fahrleistung notwendig.
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Dirk Messner, Chef des Umweltbundesamts (UBA), sah sich daraufhin zum Abwiegeln veranlaßt: „Wir brauchen natürlich keine Fahrverbote. Solche Verbote werden auch nicht ernsthaft diskutiert und verängstigen die Menschen ohne Grund“, sagte Messner dem „Spiegel“. Richtig sei zwar, daß die Bundesregierung sofort handeln und wirksame Maßnahmen zum Klimaschutz umsetzen müsse, damit der Verkehrssektor die Klimaziele einhalte. „Das bedeutet aber nicht automatisch, daß plötzlich Fahrverbote drohen, wenn wir Klimaschutz im Verkehrssektor ernst nehmen“, beschwichtigte Messner.
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Allerdings: auch der UBA-Chef fordert eine neue Debatte über Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen. „Auch ein Tempolimit kann einen Beitrag leisten. Darüber sollten wir diskutieren“, sagte er. Messner verweist dabei auf eine Umfrage seiner Behörde von 2020, wonach 64 Prozent der Deutschen eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 130 km/h akzeptieren würden. Mit der Einführung eines Tempolimits von 120 km/h auf Autobahnen und 80 km/h auf Landstraßen wäre es laut UBA möglich, bis 2030 eine Summe von 38 Millionen Tonnen CO₂ einzusparen.
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Die Diskussion erweckt ungute Assoziationen, weil ihre Orchestrierung mit verteilten Rollen durchsichtig ist und an das berühmte Eingeständnis des früheren EU-Kommissionschefs Jean-Claude Juncker erinnert: „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt“, zitierte der „Spiegel“ 1999 den früheren EU-Spitzenfunktionär. (rk)
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Deutsche Autos gehören bezüglich Qualität und Langlebigkeit mit zu den besten der Welt! Der Automobilbau ist neben Chemie und Maschinenbau der führende Industriezweig in Deutschland. Die individuelle Mobilität hierzulande einzuschränken, sei es durch Sonntagsfahrverbote und/oder ein allgemeines Tempolimit auf Autobahnen, halte ich für keine gute Idee. Gerade am arbeitsfreien Sonntag wollen viele Familien mal einen Ausflug ins Grüne machen, mit Picknick und Sport und allem drum und dran, was ohne Auto kaum möglich sein dürfte. Und ein Tempolimit auf Autobahnen halte ich nur in jenen Fällen für sinnvoll, wenn es die Verkehrssicherheit gebietet. Warum sollte ein autobegeisteter Deutscher sich bspw. einen Porsche zulegen, wenn er, auch wenn die Autobahn absolut frei und das Wetter bestens ist, nur 120 km/h fahren darf? Für mich wäre das reine Schikane! (In den Fünfzigern war 120 km/h die Standard-Höchstgeschwindigkeit für PKW, abgesehen von Sportwagen).
Die deutsche Industrie, also auch der Automobilbau, und die deutschen Haushalte leiden unter den von der „Ampel“-Regierung zu verantwortenden hohen Energiekosten, der hiesige „CO2- und Klimawahn“ sollte ihnen deshalb erspart bleiben. Zwar ist es wahr, daß auch der Mensch (Anstieg der Weltbevölkerung!) die Klimaerwärmung mitverursacht, aber nach meiner Überzeugung sind daran ebenso auch verstärkte Aktivitäten auf der Sonnenoberfläche beteiligt. (Vor etwa 6.000 Jahren brachte eine deutlich verstärkte Sonnenstrahlung (Wärmestrahlung) das Ende der Eiszeit in Deutschland).
Und wenn in ein paar Jahren ein großer Himmelskörper aus den Weiten des Universums auf die Erde trifft, was vor etwa 60 Millionen Jahren zum Aussterben der Riesenechsen führte (damals in letzter Konsequenz gut die Säugetiere, also auch für den Menschen), brauchen wir (die Menschheit) uns ohnehin keine Gedanken mehr um CO2 und Klimaschutz zu machen!
(Kann man als Satire auffassen oder auch nicht).
Ich wäre dafür das jeder Grüne einen der von Botswana angebotenen 20000 Elefanten bekommt um damit täglich auf Arbeit zu reiten. Die „Trommeln“ die er unterwegs so verliert können sie dann in ihrer Wohnung trocknen um im Winter was zum Heizen zu haben.
Sonntagsfahrverbot und die Leute fahren aus Protest am Sonntag?
Was dann?
Was dann? Nun, dann wären Wissing (FDP) und sein Sonntagsfahrverbot ganz schnell weg vom Fenster!