Berlin. Er ist wieder da: der frühere Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), der sich während der Corona-“Pandemie“ vor allem mit undurchsichtigen Masken-Millionengeschäften unvergeßlich gemacht hat, ist wieder aus der Versenkung aufgetaucht. Er hat sich jetzt in der Zuwanderungsdebatte mit einer klaren Ansage zu Wort gemeldet und möchte die illegale Migration auf null bringen.
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Auf bild.tv sagte Spahn: „Es gab ja mal das Ziel, unter 200.000 pro Jahr zu kommen in der Großen Koalition.“ Das sei auch gelungen – die Zahlen seien gesunken. Aber eigentlich müsse das Ziel von irregulärer Migration „null“ sein.
„Also es ist irregulär, illegal, nicht rechtmäßig. Und das Ziel von Dingen, die nicht rechtmäßig sind, ist aus meiner Sicht null“, sagte der heutige CDU-Vize weiter. Angesichts von 3,8 Millionen Asylantragstellern in den vergangenen zehn Jahren bräuchte Deutschland eigentlich auch eine „mehrjährige Pause von regulärer Migration“.
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Dieses Zeitfenster ist aus Spahns Sicht nötig, wenn „wir wollen, daß Integration gelingt, daß die Menschen die Sprache lernen, daß sie auch in unserer Kultur, in unserer Gesellschaft ankommen“. Viele Migranten kämen aus „völlig anderen“ Gesellschaften nach Deutschland, häufig auch aus Ländern, in denen es im Grunde „gar keine staatliche Gewalt und Ordnung“ mehr gebe. Diese Erfahrungen prägten „möglicherweise das Verhalten“ von Zuwanderern – „und das sehen wir in der Kriminalitätsstatistik“.
In Deutschland glaubten manche, „mit zwei Wochen Integrationskurs“ wären die Probleme erledigt. In Wahrheit sei die Integration aber eine „Mammutaufgabe“. (rk)
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Daß Zuwanderer und „Flüchtlinge“ ihre Kultur mitbringen, in der sie sozialisiert wurden, zeigen die bisherigen Erfahrungen. Problematisch ist es, wenn sie aus Ländern kommen, in denen Gewalt quasi zum Alltag gehört, was das Verhalten von Zuwanderern aber nicht nur „möglicherweise“ (Jens Spahn, CDU-Vize), sondern laut Kriminalitätsstatistik mit ziemlicher Sicherheit prägt. Aber daß gerade „Flüchtlinge“, die bei uns in Deutschland eine freundliche Aufnahme gefunden haben, nicht selten schwere Straftaten begehen, kann ich absolut nicht nachvollziehen!
Das, was Jens Spahn auf bild.tv gesagt hat, ist im Prinzip richtig. Aber entspricht das auch der Mehrheitsmeinung in seiner CDU? Ich bezweifele das! Seine Forderung, irreguläre Migration auf „null“ zu bringen, könnte auch von der AfD stammen. Bei vielen Zuwanderern aus inkompatiblen Kulturen läßt ihre Bereitschaft, sich zu integrieren, ohnehin zu wünschen übrig. Denn sie wissen – egal ob sie sich integrieren oder gar straffällig werden -, daß sie aus dem Wohlstandsparadies Deutschland trotzdem nicht abgeschoben werden.
Kurzum: Solange der Wille unserer politischen Entscheidungsträger fehlt, die hiesige Migrationspolitik deutlich zu verschärfen, werden solche im Ansatz richtigen Gedanken wie die von Spahn vergehen wie Schall und Rauch!