Moskau. Für bundesdeutsche Qualitätsmedien steht fest: alles Wahlbetrug. Anders können sich ARD, „Bild“ und Co. die 88 Prozent Zustimmung nicht erklären, die Kremlchef Putin bei der Präsidentenwahl am Wochenende für sich verbuchen konnte.
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Das Ergebnis, das staatliche russische Medien am Montag bekanntgaben, ist ein neuer persönlicher Rekord für Putin. Bei der letzten Wahl 2018 war er auf 76,7 Prozent der Stimmen gekommen.
Während westliche Medien und vermeintlich „unabhängige“ Beobachter in Rußland zahlreiche Fälle von Wahlmanipulation oder Zwang wahrgenommen haben wollen, sieht sich Wahlsieger Putin durch das Ergebnis bestätigt. Immerhin lag die Wahlbeteiligung bei mehr 70 Prozent, dem höchsten Wert jemals bei einer russischen Präsidentenwahl.
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Einer der ersten Gratulanten zum Wahlsieg war der chinesische Präsident Xi Jinping. Putins Erfolg sei Ausdruck der „vollkommenen Unterstützung“ der Russen für ihren Staatschef, erklärte Xi laut dem staatlichen Fernsehsender CCTV. Das russische Volk habe sich in den vergangenen Jahren „vereint, um die Herausforderungen zu meistern“.
Unterdessen glänzt das Spitzenpersonal der Bundesrepublik einmal mehr durch den Verlust jedweder diplomatischer Umgangsformen. Bundespräsident Steinmeier will sich – anders als noch bei der letzten Wahl vor sechs Jahren – weigern, Putin zu gratulieren. Und das Baerbock-Ministerium gab auf X (vormals Twitter) die Losung aus: „Die Pseudowahlen in Rußland sind weder frei noch fair, das Ergebnis überrascht niemanden.“ (mü)
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Was wäre, wenn bei einer Bundestagswahl die SPD von Bundeskanzler Scholz ein vergleichbares Ergebnis erzielen würde wie Präsident Putin jetzt bei der Präsidentenwahl? Ich weiß, man kann die politischen Systeme von Deutschland und von Rußland nicht miteinander vergleichen. Was man allerdings vergleichen kann, ist, was Scholz und was Putin für ihre Völker geleistet haben und weiterhin leisten. Scholz und seine „Ampel“-Truppe betreiben eine Politik, die Deutschland und seinen Bürgern permanent Schaden zufügt. Angesichts dessen könnte man bei einem Traumergebnis wie bei Putin getrost davon ausgehen, daß so ein Ergebnis für Scholz‘ SPD hundertprozentig auf Wahlbetrug beruht.
Anders Putin. Trotz Krieg und EU-Sanktionen und anti-russischer Dauerhetze bringt er es fertig, daß die Wirtschaft seines Landes – ich sage hier bewußt „Heimat“ – wächst, blüht und gedeiht. Das ist wahrhaft eine reife Leistung, der Scholz und andere westliche Entscheidungsträger nicht das Wasser reichen können. Das russische Volk kann stolz sein, Putin als Präsidenten zu haben. Hingegen können sich die Deutschen ob ihres politischen Personals – einschließlich Bundespräsident Steinmeier – nur schämen.
Als Freund Rußlands und des russischen Volkes spreche ich Präsident Putin für seinen überwältigenden Wahlsieg meine Glückwünsche aus!
Das Procedere der seriösen Medien zeichnet sich durch ihre Simplizität aus: Gewinnt ein dem Westen genehmer Kandidat, war die Wahl, egal wie sie verlief, in Ordnung, gewinnt ein falscher Kandidat,war sie manipuliert.Sollte man aber keine illegale Manipulation aufweisen können, spricht man von einem Mißbrauch der Freiheit und erörtert Maßnahmen,wie so eine Fehlwahl zu verhindern sei,und als ultima ratio wird dabei das Verbot mißliebiger Parteien vorgeschlagen.
Ich haette eine Frage. Laesst die Verfassung Russlands die Bewerbung um diesen Posten zum 3. Mal zu ?!