Berlin. Von 2012 bis 2018 war Hans-Georg Maaßen Chef des Bundes-Verfassungsschutzes (BfV). Nach seinem erzwungenen Rücktritt und seiner Hinwendung zu „rechten“ Positionen sieht er sich nun selbst unter Extremismus-Verdacht.
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Maaßen machte dies publik, nachdem er beim Bundesamt für Verfassungsschutz ein Auskunftsersuchen über sich selbst gestellt und kürzlich die 20-seitige Antwort der Behörde erhalten hatte. Demnach ist ist er im nachrichtendienstlichen Informationssystem des Verfassungsschutzes im Bereich „Rechtsextremismus“ gespeichert.
Das BfV habe eine lange Liste an Informationen über Maaßen zusammengetragen, deren Auswertung dazu geführt hat, ihn im Bereich „Rechtsextremismus“ zu speichern. Es handelt sich dabei um Medienberichte, Äußerungen Dritter über ihn oder Aussagen von Maaßen selbst. So wird ihm beispielsweise zur Last gelegt, die Maßnahmen gegen mutmaßliche Mitglieder der „Reichsbürger“-Vereinigung um Heinrich XIII. Prinz Reuß als „unverhältnismäßig“ bezeichnet zu haben.
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Angeprangert werden zudem Aussagen zur Migrationspolitik. Hierzu werden verschiedene Artikel in der Schweizer „Weltwoche“ angeführt. So habe Maaßen etwa Olaf Scholz und Bundesinnenministerin Faeser vorgeworfen, sie wollten „den Zusammenbruch der deutschen Gesellschaft, um auf ihren Trümmern ein neo-sozialistisches Gesellschaftssystem zu errichten“.
Maaßen äußerte sich zu dem veröffentlichten Schreiben auf X (vormals Twitter): „Die nachfolgende Auskunft des #BfV enthält keinerlei substantiierte Belege, die eine Beobachtung rechtfertigen.“ Er bezeichnete den Vorgang als „Mißbrauch des Verfassungsschutzes zur Bekämpfung politischer Gegner“ und „Angriff auf die freiheitlich demokratische Grundordnung“. (rk)
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