Berlin. Der Ukrainekrieg, vor allem aber die Eskalationsstrategie der NATO macht´s möglich: in Deutschland wird plötzlich über die Wiedereinführung der Wehrpflicht diskutiert, die der frühere CSU-Verteidigungsminister zu Guttenberg 2011 „ausgesetzt“ hatte. Jetzt dachte sein derzeitiger Amtsnachfolger Pistorius (SPD) erneut laut über eine Wiedereinführung nach.
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Pistorius hält angesichts der Sicherheitslage und des Personalbedarfs der Bundeswehr weitere Debatten über die Einführung einer Dienst- oder Wehrpflicht für notwendig. „Gesellschaftlich müssen wir uns die Frage stellen, wer dieses Land verteidigen soll, wenn es ernst wird“, sagte Pistorius am Mittwoch in der Haushaltsdebatte des Bundestages. Er bekräftigte außerdem die Notwendigkeit einer weiteren Stärkung der Bundeswehr und damit auch höherer Verteidigungsausgaben.
Beim Wehrpflicht-Thema wolllte sich Pistorius zwar nicht festlegen, stellte aber klar: „An der Debatte kommen wir nicht vorbei.“ Es gehe um den Personalbedarf der Bundeswehr und dabei auch um die Repräsentanz von Frauen. „Jedes Modell braucht politische Mehrheiten und eine Gesellschaft, die es trägt“, sagte er.
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Die Fähigkeiten der Bundeswehr zur Landes- und Bündnisverteidigung müßten wieder ausgebaut werden. „Wir brauchen wieder eine Bundeswehr, die stark ist und die auch abschreckt“, um zu „verhindern, daß es zum Äußersten kommt“, sagte Pistorius. „Krieg verhindern kann nur, wer sich darauf vorbereitet“, fügte er hinzu.
Deutschland müsse sich deshalb darauf einstellen, „daß die Finanzbedarfe der Bundeswehr dauerhaft steigen“, sagte der Minister. Auch über das 100-Milliarden-Sondervermögen hinaus, das die Bundesregierung im Frühjahr 2022 auf den Weg gebracht hatte, müßten mindestens zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung dauerhaft gesichert werden, „um die Bundeswehr auf die Anforderungen der Zeitenwende einzustellen“. (he)
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Dann aber gleichberechtigt, soll ja niemand benachteiligt werden.
Eine Wehrpflicht, wie es sie in Zeiten des Kalten Krieges gab, ließe sich nach meiner Einschätzung heute nicht mehr durchsetzen. Aber egal, denn eine Wehrpflicht bräuchten wir schon deshalb nicht, weil es für Deutschland eine „Bedrohung aus dem Osten“, also von außen, nicht mehr gibt. Stattdessen gibt es eine Bedrohung von innen, nämlich durch (schwer)kriminelle Asyl Begehrende, die unsere innere Sicherheit in erheblichem Maße gefährden, aber die trotzdem nicht abgeschoben werden.
Die Behauptung des Westens, daß – sollte die Ukraine den Krieg gegen Rußland verlieren, was wahrscheinlich ist – Putins Truppen dann über die europäischen NATO-Staaten herfallen würden, ist in meinen Augen nichts anderes als ein einziges Lügenmärchen des Westens! Die Gefahr für Deutschland, als NATO-Mitglied in einen von den USA angezettelten Krieg gegen die Russische Föderation – einen solchen würde Donald Trump als wiedergewählter Präsident nie und nimmer beginnen! – verwickelt zu werden, wäre bei einer deutschen Wehrpflicht garantiert noch größer.
Der frühere Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger (CDU) nannte die Bundeswehr „die Schule der Nation“. Heute hingegen könnte eine einjährige zivile Dienstpflicht für alle Deutschen diese Schule der Nation sein! Tätigkeitsfelder gäbe es zur Genüge, bspw. auf dem Pflegesektor.
Im Negerland? Araber – Frauen – Tranvestiten?
Alle oder keiner!
Wer seine anerkant besten Waffen in seinem Umfeld veteilt, wird keine starke Truppe schaffen können. Hier schreit einer nur nach Geld und will gute Geschäfte machen.