Karlsruhe. Absurde Asylpolitik: einem in Deutschland in Haft sitzenden Türken soll in der Türkei wegen schwerwiegender Drogendelikte der Prozeß gemacht werden. Doch Deutschland sabotiert das – das Bundesverfassungsgericht hat die Auslieferung des Mannes blockiert.
Abonniere jetzt:
>> Die starke Stimme für deutsche Interessen <<
Die Begründung läßt einen gefährlichen Präzedenzfall erkennen: die Karlsruher Richter argumentierten, das in der Türkei geplante Verfahren gegen den Drogendealer entspreche nicht den Vorgaben der europäischen Menschenrechtskonvention.
Damit erhält der türkische Straftäter faktisch einen Opferstatus in Deutschland zugeschrieben. Doch die von den Richtern in der Türkei gemutmaßten Mißstände sind rein fiktiv. Künftig kann das genügen, um die Abschiebung eines ausländischen Straftäters in sein Heimatland erfolgreich zu sabotieren. (rk)
Fordern Sie hier ein kostenloses Leseexemplar des Deutschen Nachrichtenmagazins ZUERST! an oder abonnieren Sie hier noch heute die Stimme für deutsche Interessen!
Folgen Sie ZUERST! auch auf Telegram: https://t.me/s/deutschesnachrichtenmagazin
 |
 |
 |
Ja diese Richter werden von Parteien installiert !