Gaza/Tel Aviv. Wer nach den Ursachen der Palästinensergewalt im Nahen Osten sucht, wird nicht nur bei den israelischen Behörden fündig, sondern auch bei den israelischen Siedlern im Westjordanland. Dort hat es – israelischen (!) Menschenrechtlern zufolge – 2023 mehr registrierte Fälle von Siedlergewalt gegen Palästinenser gegeben als jemals in den Jahren zuvor. Das Jahr 2023 stellte einen absoluten Negativrekord auf.
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Neun Palästinenser seien allein seit dem Angriff der Hamas am 7. Oktober von Siedlern im besetzten Westjordanland getötet worden, teilte die israelische Menschenrechtsorganisation Yesh Din am Montag auf der Plattform X, vormals Twitter, mit.
Seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 2006 habe es zu keinem Zeitpunkt mehr Siedlergewalt gegeben als im vergangenen Jahr, hieß es. Insgesamt kamen 2023 zehn Menschen bei Siedlergewalt im Westjordanland ums Leben. Im Jahr zuvor töteten israelische Zivilisten nach Angaben der israelischen Menschenrechtsgruppe B‘tselem mindestens fünf Palästinenser im Westjordanland.
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Das vergangene Jahr war den Menschenrechtlern zufolge ein Rekordjahr, auch in Bezug auf die Intensität der Gewalt und die Anzahl beteiligter israelischer Siedler.
So überfielen etwa im Februar Hunderte Siedler den Ort Huwara und setzten dort Häuser und Autos in Brand. Nach einer tödlichen Attacke auf zwei israelische Brüder war es dort und in benachbarten Orten im Februar zu schweren Ausschreitungen israelischer Siedler gekommen. Dabei wurde ein Palästinenser getötet und Hunderte verletzt.
Für das gesamte Jahr meldeten die Menschenrechtler mehr als 1200 (!) Fälle. Es gebe auch einen Trend, Fälle nicht bei der Polizei zu melden. Dies sei vermutlich auf eine „Politik der Nachsicht und der Einstellung von Fällen ideologisch motivierter Verbrechen von Israelis gegen Palästinenser im Westjordanland zurückzuführen“, kritisiert B´tselem. Nur drei Prozent aller eingeleiteten Ermittlungen führen nach Angaben der Organisation zu Anklagen. Sie machte der israelischen Regierung schwere Vorwürfe: „Siedlergewalt ist die Politik der israelischen Regierung.“
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Israel hatte im Sechs-Tage-Krieg 1967 unter anderem das Westjordanland und Ost-Jerusalem erobert. Dort leben inzwischen Hunderttausende israelische Siedler inmitten von rund drei Millionen Palästinensern. Die Palästinenser sind eigentlich Bestandteil eines künftigen eigenen Palästinenserstaates. Dessen Realisierung wird aber infolge der zahlreichen illegalen israelischen Siedlungen inmitten der Palästinensergebiete immer unrealistischer. (mü)
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