Stockholm. In Deutschland suggerieren die Altparteien gerne, sie erschwerten die illegale Zuwanderung nach Deutschland und setzten sich für leichtere und zahlreichere Abschiebungen Illegaler ein. Umgesetzt wird davon in aller Regel nichts.
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Ene Anregung, wie es mit der unter anderem von Bundeskanzler Scholz geforderten Abschiebung „in großem Stil“ doch noch klappen könnte, kommt aus Schweden, wo seit gut einem Jahr eine bürgerlich-konservative Regierung unter Ministerpräsident Kristersson die Geschicke des Landes lenkt. Diese plant nun, Finanzhilfen ans Ausland an die Zusammenarbeit bei der Rücknahme ausreisepflichtiger Migranten zu koppeln.
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„Wenn ihr unsere Hilfe wollt, dann nehmt eure Migranten zurück“, fordern die beiden schwedischen Spitzenpolitiker Jimmie Åkesson (Schwedendemokraten) und Ulf Kristersson (Moderate Sammlungspartei). Hintergrund ist, daß sich die Herkunftsländer von Migranten bei der Ausweisung und Abschiebung von Landsleuten aus europäischen Ländern oft sperren und die Rücknahme verweigern. Gleichzeitig kassieren sie beträchtliche Finanzhilfen ab.
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„Es ergibt keinen Sinn, Staaten zu helfen, die gegen schwedische Interessen arbeiten“, faßte Aron Emilsson von den Schwedendemokraten die Lage zusammen. Dies soll sich in Zukunft ändern. Finanzhilfen an afro-arabische Länder sollen sich künftig danach richten, wie sehr diese gewillt sind, bei der Abschiebung ihrer eigenen Staatsbürger zu kooperieren und Schlepperei zu bekämpfen. Ansonsten werde künftig keine Entwicklungshilfe mehr bezahlt. 30 Länder sollen durch die neue Leitlinie motiviert werden, die politische Zusammenarbeit mit Stockholm zu verbessern.
Schweden richtet mit diesem Kurswechsel seine Außenpolitik nach eigenen nationalen Interessen aus. Regierungspolitiker Johan Forssell verwies auf die Notwendigkeit der Reform, damit „schwedisches Steuerzahlergeld immer die bestmöglichen Ergebnisse erzielt“.
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An vergleichbaren Ergebnissen hat die bundesdeutsche „Ampel“-Regierung kein Interesse. Sie bezahlt beispielsweise unglaubliche 640 Millionen Euro Entwicklungshilfe an Nigeria, obwohl der Staat die Rücknahme von über 15.000 ausreisepflichtigen Staatsbürgern verweigert. Der Geldregen geht dennoch weiter, denn die Finanzhilfen sind an keinerlei Bedingungen geknüpft – und ein Kurswechsel ist nicht in Sicht. (mü)
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Was in Schweden so prakiziert werden soll,sollte auch in Deutschland eingeführt
werden.Nach dem Motto:Du kriegst in Zukunft kein Geld und Unterstützung,wenn du
deine Flüchtlinge nicht zurücknimmst“ sollte der Wahlspruch bei uns sein.
Jahrzehntelang haben die Regierungen bei uns nicht von ihrem Hausrecht Gebrauch
gemacht und Staaten mit Abermilliarden Euro unterstützt,die bisher kein Interesse
zeigten,ihre „Landsleute“ zurückzunehmen.Das war die deutsche „Geldkoffer-Politik“
um sich ein rotes Röckchen weltweit zu schaffen.
Dabei lacht die halbe Welt über die deutsche Dummheit.In keinem anderen Staat werden Verträge abgeschlossen, außer bei uns,die nur zum Nachteil der Nation führten.
Eine rigorose Außenpolitik wäre deshalb wünschenswert,um deutsche Interessen
zu schützen.
Was machen unsere glorreiche Politiker?
Sie verteilen Milliarden Euro an solche Staaten und lassen sich an der Nase
herumführen.
Diese geistig minder bemittelte Regierung muss aus diesem Grund abgelöst werden.
Wir haben Ministerinnen und Minister,die das Vertrauen der arbeitenden
Bevölkerung verloren haben und trotzdem weiterhin ein Fiasko anrichten.
Leider wäre aber auch die CDU nicht in der Lage,deutsche Interessen durchzusetzen,
da die Partei von Atlantikern aus Übersee abhängig ist.
Milliarden Euro werden jedes Jahr in alle Herren Länder verteilt und die deutschen
Steuerzahler müssen diesen Schwachsinn erwirtschaften bzw. bezahlen,ohne jemals
gefragt zu werden.
Das Beispiel Schweden zeigt jedoch,das es geht,man muss nur „Wollen!!!“