Umstrittener „Sky Shield“: Österreich kauft Langstreckenraketen an

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Wien. Es ist eine sicherheitspolitische Wende – und politisch ein durchaus umstrittenes Manöver: Österreich erhält erstmals in seiner Geschichte Mittel- und Langstreckenraketen für die Luftabwehr. Die Anschaffung erfolgt im Rahmen der europäischen Luftverteidigungsinitiative „Sky Shield“, an der sich Österreich ebenso wie die Schweiz trotz ihrer außenpolitischen Neutralität beteiligen wollen.

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Bisher verfügte Österreich, das durch eher kleinteilige und bergige Naturräume geprägt ist, für die Flugabwehr nur über Waffen mit geringerer Reichweite. Das soll sich jetzt ändern. Bislang sind Raketensysteme mit einer Reichweite von mehr als 50 Kilometern nicht im zehnjährigen Aufbauplan des österreichischen Bundesheeres enthalten. Jetzt soll es einen entsprechenden Nachtrag geben.

Anfang Juli hatte Verteidigungsministerin Tanner (ÖVP) eine Absichtserklärung zum Beitritt zu der von Deutschland initiierten Luftverteidigungsinitiative unterzeichnet. Im September teilte sie mit, daß eine gemeinsame Beschaffung und Ausbildung mit Deutschland geplant sei. Für die Langstreckensysteme sind das US-amerikanische „Patriot“-Flugabwehrraketen-System sowie das „Arrow“-System im Gespräch, das von Israel und den USA gemeinsam entwickelt wurde.

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An „Sky Shield“ beteiligen sich neben Österreich 18 weitere europäische Staaten, nicht jedoch Polen. Das Luftverteidigungssystem soll gegen Angriffe durch Drohnen, Flugzeuge sowie ballistische oder atomare Raketen schützen. In Österreich ist es politisch durchaus umstritten, weil es die ohnehin schon ramponierte außenpolitische Neutralität des Landes weiter unterminiert. Die Freiheitlichen sind deshalb konsequent gegen einen Teilnahme der Alpenrepublik an „Sky Shield“. (mü)

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