Budapest. Anders als in Deutschland haben die Bürger in Ungarn die Möglichkeit, im Rahmen von Volksbefragungen – sogenannten „nationalen Konsultationen“ – ihre Meinung zu wichtigen Themen kundzutun. Die ungarische Regierung unter Ministerpräsident Orbán ist mit diesem Instrument bestrebt, ihre Politik auf ein breiteres demokratisches Fundament zu stellen.
Abonniere jetzt:
>> Die starke Stimme für deutsche Interessen <<
Jetzt ist es wieder einmal so weit. Erneut geht es dabei um das Reizthema Zuwanderung. Die Regierung in Budapest flankiert die diesmalige Bürgerbefragung mit einer Plakatkampagne unter dem Motto: „Laßt uns nicht nach ihrer Pfeife tanzen!“ Auf einem der Plakate sind EU-Kommissionschefin von der Leyen und der Sohn des ungarischstämmigen Großspekulanten George Soros, Alexander, abgebildet – letzterer soll die Geschäfte seines Vaters inzwischen weitgehend übernommen haben. Schon in einer früheren Kampagne hatte die Orbán-Regierung Soros frontal angegriffen und dem Multimilliardär vorgeworfen, an der systematischen Einschleusung von Migranten nach Europa beteiligt zu sein.
Abonniere jetzt:
>> Die starke Stimme für deutsche Interessen <<
In einer der elf Fragen der gegenwärtigen „nationalen Konsultation“ wird behauptet, daß die EU in Ungarn Migranten-Ghettos errichten wolle. Ein Sprecher von Kommissionschefin von der Leyen reagierte darauf mit dem Hinweis, man lade alle Ungarinnen und Ungarn ein, sich über die EU und deren Politik zu informieren. Man sei überzeugt, daß die ungarische Öffentlichkeit sich selbst ein Bild machen könne. (mü)
Fordern Sie hier ein kostenloses Leseexemplar des Deutschen Nachrichtenmagazins ZUERST! an oder abonnieren Sie hier noch heute die Stimme für deutsche Interessen!
Folgen Sie ZUERST! auch auf Telegram: https://t.me/s/deutschesnachrichtenmagazin
 |
 |
 |
