Einseitiger Solidaritäts-Marathon: FPÖ bleibt Ukraine-Delegation fern

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Wien/Kiew. Die österreichische FPÖ zeigt wieder einmal Profil und stellt sich demonstrativ gegen die Wiener Mainstream-Parteien: als einzige Parlamentspartei hat sie es abgelehnt, sich einer Reisedelegation in die Ukraine anzuschließen. Die Delegation, der Mitglieder der anderen im Wiener Nationalrat vertretenen Parteien angehören, trifft mit ukrainischen Regierungsvertretern zusammen und dient der Beschwörung der Unterstützung Kiews.

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Erste Station war am Dienstag Lemberg (Lwow). Danach stand ein Besuch des ukrainischen Parlaments in Kiew auf dem Programm, und der österreichische Parlamentspräsident Sobotka (ÖVP) hielt eine Rede in einer Plenarsitzung. Er versicherte Kiew dabei der „bedingungslosen Solidarität“ Österreichs und schloß seine Rede mit dem traditionsreichen Bandera-Gruß „Slawa Ukraini“.

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Danach wurde die österreichische Besucherdelegation pressewirksam nach Butscha gefahren, wo es im April zu Massakern an der Zivilbevölkerung gekommen war. Die offizielle Version will dafür die russische Seite verantwortlich machen. Die österreichischen Gäste hielten an einem Massengrab eine Schweigeminute ab und legten dann nach der Rückfahrt nach Kiew noch einen Kranz an der Erinnerungsmauer für die gefallenen Verteidiger der Ukraine nieder, ehe sie zuguterletzt an einer Zeremonie zu Ehren der Opfer des Holodomor teilnehmen durften.

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Den Freiheitlichen ging dieser außerordentlich einseitige Gedenk- und Solidaritäts-Marathon gegen den Strich, weshalb sie auf eine Teilnahme an der Delegation verzichteten. Schon in der Vergangenheit sprach sich die FPÖ als einzige österreichische Parlamentspartei immer wieder mit Nachdruck gegen NATO-Militärtransporte über österreichisches Territorium aus. Offiziell ist Österreich ein neutrales Land. (mü)

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