FPÖ im Höhenflug: Ohne Freiheitliche derzeit keine Regierungskoalition möglich

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Wien. Nicht nur in Deutschland eilt die patriotische Wahlalternative in den Umfragen von einem Hoch zum nächsten. Auch in Österreich scheint die FPÖ nicht zu bremsen. Aktuelle Umfragewerte deuten darauf hin, daß derzeit ohne Beteiligung der Freiheitlichen keine Regierungskoalition denkbar wäre.

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In spätestens 15 Monaten finden die Nationalratswahlen satt – manche Politik-Insider prognostizieren sogar, daß es noch heuer im November dazu kommen könnte. So oder so: eine aktuelle INSA-Umfrage für das unabhängige österreichische Nachrichtenportal „express.at“ wartet mit dem Befund auf, daß derzeit die großen Parteien ÖVP und SPÖ keine Mehrheit hätten. Die ÖVP kommt aktuell nur auf 24 %, die SPÖ nur auf 22 %. Zusammen sind das 46 % – für eine Koalitionsregierung ist das zu wenig.

Aber auch die Hoffnung der Linken, eine Regierung aus SPÖ, Grünen und NEOS zu schaffen, ist im Augenblick wenig plausibel: die SPÖ mit ihren 22 % käme mit den Grünen, die bei 10 % stagnieren, und den mit 8 % schwächelnden NEOS auf lediglich 40 %. Auch das ist extrem weit weg von einer einfachen Mehrheit. Polit-Beobachter urteilen, daß sich dieser Abstand in 15 Monaten kaum noch aufholen läßt.

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Damit steht – zumindest den aktuellen Umfragewerten zufolge – fest: eine Regierungskoalition mit der FPÖ wäre sowohl für die ÖVP als auch für die SPÖ machbar  – eine Regierung ohne FPÖ jedoch nicht, außer unter der unrealistischen Annahme, daß die ÖVP mit der SPÖ auch noch die Grünen oder die NEOS zu einer Drei-Parteien-Regierung ins Boot holt. Das könnte eine knappe Mehrheit von 52 beziehungsweise 50 % bringen. Wie stabil eine solche Regierung wäre, ist eine andere Frage.

Realistischer ist nach Lage der Dinge eher, daß die FPÖ im Falle einer weiteren Verschlechterung der Wirtschaftslage weiter zulegt. Es bleibt spannend. (mü)

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