Barcelona. Mit Blick auf die bürgerkriegsartigen Unruhen in Frankreich hat der Vorsitzende der rechten spanischen Vox-Partei, Santiago Abascal, radikale Muslime zumindest einer Mitverantwortung beschuldigt – ohne sie direkt zu nennen.
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„Es gibt ein Europa, das von Mobs von Anti-Europäern bedroht wird, die Polizeistationen zertrümmern, Bibliotheken niederbrennen und zustechen, um ein Handy zu stehlen, die nicht bereit sind, sich an unsere Lebensweise und unsere Gesetze anzupassen und die denken, daß wir diejenigen sind, die sich anpassen müssen“, zitiert die Tageszeitung „El País“ Abascal auf einer Rede unlängst in Barcelona.
Der Vox-Chef wies die Auffassung zurück, daß Armut und „Marginalisierung“ die Ursache für die Unruhen in Frankreich sind. Armut und Marginalisierung „haben nie dazu geführt, daß Europäer Babys in Südfrankreich abstechen, Lehrern in den Außenbezirken von Paris die Kehle aufschlitzen, mit Waffen in Konzerte einbrechen wie in [der Pariser Disco] Bataclan (November 2015), mit Macheten auf eine Gemeinde einhacken wie in Algeciras [Januar 2023] oder Fußgänger mit Lastwagen überfahren wie hier in Barcelona [August 2017]“, erklärte Abascal.
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„Europa kann nicht weiterhin mehr Einwanderung aus muslimischen Ländern importieren“, sagte er.
VOX ist derzeit die drittstärkste politische Kraft in Spanien und regiert zusammen mit der Mitte-Rechts-Partei Partido Popular (PP/EPP) in Kastilien und León. Nach den Regional- und Kommunalwahlen im Mai hat sie außerdem mehrere Vereinbarungen mit der PP getroffen, um in vielen spanischen Stadträten und Regionen gemeinsam zu regieren.
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Neue Umfragen deuten auf einen Sieg der PP bei den am 23. Juli anstehenden spanischen Parlamentswahlen hin. Sollte sie keine klare Mehrheit erlangen, ist sie auf die Unterstützung von VOX angewiesen, um eine Regierung in Madrid zu bilden. Deren Frontmann Abascal hat bereits deutlich gemacht, daß seine Partei bestrebt ist, in einer künftigen PP-VOX-Regierung Schlüsselressorts zu besetzen und eine mögliche PP-Regierung nicht nur zu tolerieren. (mü)
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