Brüssel/Beirut. Die jüngsten Brüsseler Zensurpläne sorgen weiter für Aufregung. Die EU-Kommission will künftig vermeintliche „Desinformationen“ im Internet wirksamer bekämpfen und dafür spezielle „Desinformations-Experten“ einsetzen, die dafür sorgen sollen, daß mißliebige Inhalte aus den sozialen Medien verschwinden (wir berichteten).
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Als prominente Kritikerin hat sich jetzt die frühere österreichische Außenministerin Karin Kneissl zu Wort gemeldet. Sie hatte während ihrer Amtszeit von 2017 bis 2019 für Schlagzeilen gesorgt, als die Kremlchef Putin zu ihrer Hochzeit eingeladen hatte. In den Jahren darauf war die von der FPÖ aufgestellte Politikerin Opfer eines regelrechten Kesseltreibens geworden, weshalb sie heute im Libanon im Exil lebt.
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Kneissl ordnet die Brüsseler Zensurpläne historisch ein und schrieb jetzt auf Twitter: „Die Hypermoralisten standen damals am Straßenrand und warfen Mist auf die Hexen und Zauberer am Weg zum Schafott. Der Hexenhammer setzte auf diese Denunzianten. Das Vermögen der Ermordeten wurde dann aufgeteilt. Es hat sich nicht sehr viel geändert.” Laut Kneissl gebe es auch heute „Schwarze Listen“, auf denen jene Personen stehen, die die Meinung des moralisierenden Mainstreams nicht teilen. (mü)
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