Gericht kippt Urteil: In Schweden sind „Koranverbrennungen“ wieder zulässig

7. April 2023
Gericht kippt Urteil: In Schweden sind „Koranverbrennungen“ wieder zulässig
International
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Foto: Symbolbild

Stockholm. Da stehen Schweden wohl wieder unruhige Zeiten bevor: eine Polizeianordnung hatte im Februar zwei geplante Demonstrationen mit Koranverbrennungen verboten – doch nun kippte ein Gericht diese Entscheidung. Die Sicherheitsbedenken hätten nicht ausgereicht, um das Demonstrationsrecht einzuschränken, hieß es.

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Nach den Worten von Richterin Eva-Lotta Hedin hatte „die Polizei keine ausreichende Grundlage für ihre Entscheidungen“. Die beiden geplanten Demonstrationen sollten im Februar vor der türkischen und irakischen Botschaft abgehalten werden, wurden jedoch mit einer ungewöhnlichen Begründung verboten. Die Polizei argumentierte, daß die Bedrohung der Sicherheit Schwedens nach einer ähnlichen Aktion im Januar deutlich gestiegen sei.

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Islamkritische Demonstranten hatten damals einen Koran vor der türkischen Botschaft in Stockholm verbrannt und damit wütende Reaktionen in der islamischen Welt ausgelöst. Die türkische Regierung setzte daraufhin die Verhandlungen über eine Zustimmung zum schwedischen NATO-Beitritt aus.

Seither wurden laut Geheimdienst fünf Verdächtige wegen der Planung eines mutmaßlichen Terrorakts festgenommen. Sie sollen Verbindungen zum internationalen islamischen Extremismus haben. (mü)

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