Den Haag. Nicht nur in Deutschland, sondern auch im Ausland fällt aufmerksamen Beobachtern der rapide Schwund der Meinungsvielfalt auf. Ob Corona- oder Ukraine-Berichterstattung – immer häufiger würden abweichende Meinungen massiv ausgegrenzt, ja unterdrückt. Zu dieser Einschätzung kam dieser Tage die unabhängige niederländische Journalistin Sonja van den Ende in einem Interview des regierungsnahen russischen Senders RT DE (der in Deutschland zensiert wird und in der gesamten EU mit einem Sendeverbot belegt ist).
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Es sei offenkundig, sagte die Journalistin, daß die Regierenden darauf hinarbeiten, nur noch eine einzige Version der „Wahrheit“ zuzulassen – die eigene. Das gelte nicht nur für unerwünschte russische Medien, sondern zum Beispiel auch für die Corona-Berichterstattung. Schon während der „Pandemie“ habe man beobachten können, wie Meinungen und Ansichten, die nicht der Regierungspolitik entsprachen, unterdrückt, zensiert, gelöscht und „gecancelt“ wurden.
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Dasselbe Muster lasse sich auch auf dem außenpolitischen Feld beobachten: faktisch finde eine Zensur aller abweichenden Sichtweisen auf die Ukraine-Krise statt. Begründet werde sie mit dem Scheinargument der „russischen Desinformation“.
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Die niederländische Journalistin warnt eindringlich vor den Folgen dieser Praxis: „Dann hat man überhaupt keine Pressefreiheit mehr. […] Ich meine, vielleicht haben die Leute auch mal das Buch ‚1984‘ gelesen – darin beschreibt George Orwell, wie das so geht. […] Es ist wie früher. Man hat Ost und West und darf gar nichts mehr sagen. Das ist schrecklich!“ (mü)
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Wie ich vor kurzem auf diesem Forum schrieb, galt im Römischen Reich vor Gericht der Grundsatz „Man höre auch die andere Seite“. Davon kann bei der Berichterstattung über den Ukraine-Konflikt (nicht nur) in Deutschland absolut keine Rede sein! Wegen des grundgesetzwidrigen Sendeverbots des kremlnahen Senders RTDE bleibt den Deutschen „die andere Seite“ versperrt. Ich halte es durchaus für denkbar, daß irgendwann derjenige, der die westliche Sicht des Ukraine-Konflikts öffentlich anzweifelt, sich wegen „Volksverhetzung“ vor Gericht verantworten muß.
Im Interview mit RTDE weist die niederländische Journalistin Sonja van den Ende auf die zunehmende Ausgrenzung von Meinungen hin, die von der Generallinie westlicher Regierungspolitik abweichen. In diesem Interview erwähnte van den Ende auch den Roman „1984“ von Georg Orwell. Darin geht es freilich nicht nur um Pressefreiheit, sondern – viel schlimmer – um Gedankenfreiheit, ergo die Freiheit des Denkens. Das wird dem Leser spätestens dann klar, als Winston Smith, der bei den staatlichen Medien (neben anderen) für die Fälschung von Fotos und Texten zuständig ist, im Ministerium für Liebe („Liebe“ steht hier für Gewalt und Gehirnwäsche) auf der Folterbank des Untersuchungsrichters O’Brien liegt.
Am Schluß des Romans „1984“ verfällt Winston Smith dem Alkohol und verliert seine große Liebe. Aber für ihn gibt es eine Erlösung: Im Ministerium für Liebe wird er erschossen.
Das hat diese Journalistentante aber früh gemerkt, wäre ansonsten gar nicht aufgefallen (hust).
Das Ende der Meinungsfreiheit erleben wir schon länger.