Berlin. Die Bundeswehr kommt nicht aus ihrer Misere: trotz des im Frühjahr auf den Weg gebrachten 100-Milliarden-Sondervermögens, das eigentlich für eine beispiellose Aufrüstung der Bundeswehr genutzt werden soll, wird auch 2023 bis mindestens 2026 nicht einmal das Zwei-Prozent-Ziel der NATO geschafft. Das Ziel, zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigungszwecke aufzuwenden, rücke „in weite Ferne, und auch kurzfristig nötige Beschaffungen kommen nicht voran“, heißt es in einer aktuellen Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW).
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Laut dem Bericht macht das Institut die jüngsten Preissteigerungen, Verzögerungen bei der Beschaffung von Ausrüstung und die Unterfinanzierung der Bundeswehr in der Finanzplanung des regulären Bundeshaushalts verantwortlich.
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Bundeskanzler Scholz (SPD) hatte als Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine bekräftigt, die Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern. Laut der Prognose des IW müßte der reguläre Verteidigungsetat jedoch „um mindestens fünf Prozent“ pro Jahr ohne Hinzurechnung des Sondervermögens gesteigert werden, um auch nur das Zwei-Prozent-Ziel zu erreichen. (st)
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