UN besorgt wegen Meinungsfreiheit auf Twitter: „Die freie Rede ist kein Freifahrtschein“

Kultur & Gesellschaft

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New York. Die Twitter-Übernahme durch den reichsten Mann der Welt, Elon Musk, bringt linksliberale Meinungswächter um ihren Schlaf. Musk hatte angekündigt, die Meinungsfreiheit wieder aufleben zu lassen und unterschiedliche Ansichten zu Wort kommen zu lassen.

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Diese Aussicht beunruhigt jetzt sogar die Vereinten Nationen. Ausgerechnet der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, zeigt sich besorgt – er richtete mit Datum vom 5. November einen offenen Brief an Musk, weil er damit rechnet, daß sich künftig jede Menge „Fehlinformationen“ auf Twitter verbreiten werden. „Ich bin besorgt hinsichtlich unseres digitalen öffentlichen Platzes und Twitters Rolle darin“, heißt es in dem Schreiben. Es sei „notwendig“, „Haßreden“ und „Desinformationen“ zu überwachen. Die freie Rede sei kein „Freifahrtschein“.

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Twitter müsse „entsprechende Schritte einleiten, um diese zu beseitigen“. Weiter dekretiert Türk: „Twitter hat die Verantwortung, die Verbreitung von Inhalten zu vermeiden, die die Menschenrechte verletzen.“

„Haßreden“ verbreiteten sich in den sozialen Medien „wie ein Lauffeuer“. Die Folgen davon seien für viele Menschen lebensbedrohlich. Türk verweist in diesem Zusammenhang ausdrücklich auf Meinungen, die im Zuge der „Pandemie“ geäußert worden wurden: „Die virale Verbreitung von schädlichen Desinformationen, wie wir sie während der COVID-19-Pandemie im Zusammenhang mit Impfstoffen gesehen haben“, habe zu „realen Schäden in der Welt“ geführt. Hierfür dürfe Twitter auf keinen Fall Platz bieten. Denn Twitter stehe in der Verantwortung, keine Inhalte zu verbreiten, die die „Menschenrechte verletzen“. „Kurz gesagt: Ich fordere Sie auf, dafür zu sorgen, daß die Menschenrechte (…) unter Ihrer Führung im Mittelpunkt stehen“, fordert der deutsche UN-Kommissar von Musk.

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Tatsächlich waren die UN-Verlautbarungen zum Thema Covid während der zurückliegenden zweieinhalb Jahre in den sozialen Medien sakrosankt. Kritik daran ebenso wie Widerspruch zu den Covid-Positionen der Regierungen wurde von Facebook, Twitter und Co. mit rigider Zensur bekämpft. Zumindest bei Twitter scheinen die Tage der Gängelei mit Musks Übernahme jetzt gezählt. (mü)

Foto: Symbolbild

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