Großbritannien in der Dauerkrise: Endet die Ära Truss, ehe sie begonnen hat?

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London. Nichts wird so heiß gegessen, wie es auf den Tisch kommt – die Tage der neuen britischen Premierministerin Liz Truss, die sich für ihr Amt unter anderem mit der Bereitschaft zum Atomkrieg empfohlen hatte, sind womöglich schon bald wieder vorbei.

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Der Londoner „Daily Mail“ zufolge muß sich die Regierungschefin möglicherweise noch in dieser Woche einem Mißtrauensvotum stellen. Mehr als 100 Abgeordnete der eigenen konservativen Partei seien bereit, Truss zu stürzen, berichtet das Blatt.

Die Abgeordneten wollen demnach den Vorsitzenden des Ausschusses der konservativen Partei, Graham Brady, auffordern, Truss mitzuteilen, daß „ihre Zeit abgelaufen ist“, oder aber die Parteiregeln ändern, um eine sofortige Vertrauensabstimmung zu ermöglichen.

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Die Premiermininisterin kämpft nach nur rund 40 Tagen im Amt um ihr politisches Überleben. Sie ist Nachfolgerin von Boris Johnson, der nach zahlreichen Skandalen seinen Posten als Premierminister räumen mußte. Sie hatte sich in ihrer Partei mit den Versprechen von Steuersenkungen und einem viel stärkeren Wirtschaftswachstum durchgesetzt. Die schuldenfinanzierten Steuerpläne der neuen Regierung haben allerdings zu Turbulenzen an den Kapitalmärkten geführt

Nach dem Rauswurf ihres Vertrauten und Finanzministers Kwasi Kwarteng hatte die Nachfolgerin von Ex-Premier Boris Johnson ihre Hoffnungen nun in den regierungserfahrenen Jeremy Hunt gelegt. Der neue Schatzkanzler räumte am Samstag direkt ein, daß die Truss-Regierung Fehler gemacht habe. Er bereitete die Briten zugleich darauf vor, daß „einige schwierige Entscheidungen“ in Steuerfragen wie beim Staatshaushalt bevorstünden. Politische Beobachter bewerteten diese Aussagen bereits als Abkehr von Truss´ Wirtschaftspolitik.

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Damit findet sich Großbritannien nicht einmal sechs Wochen nach dem Wechsel in der Downing Street in der nächsten Regierungskrise wieder. Hunt muß nun die britische Wirtschaftspolitik praktisch komplett neu ausrichten. Damit könnte er das gesamte Konstrukt einreißen, das Truss überhaupt den Sieg beschert hat.

Sollte Truss ihr Amt nun verlieren, würde Großbritannien bald den fünften Regierungschef in den vergangenen sechs Jahren erhalten. Vermutlich würde dann auch eine vorgezogene Neuwahl unausweichlich. (mü)

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