Berlin. Die letzte Bundestagswahl wird noch lange unvergessen bleiben – nicht nur wegen ihres Ergebnisses, sondern auch wegen ihrer desaströsen Begleitumstände ausgerechnet in der Hauptstadt Berlin. Das Chaos dort war so groß, daß eine Wiederholung der Wahl zumindest in vielen Wahlbezirken nun immer wahrscheinlicher wird.
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Wie der Wahlprüfungsausschuß des Bundestags nun mitteilte, sehe ein erster Beschlußvorlagenentwurf eine erneute Abstimmung in etwa 440 Wahllokalen vor. Hiervon betroffen seien vor allem die Bezirke Pankow, Mitte und Reinickendorf, so der Ausschuß. Aber auch in anderen Berliner Stimmbezirken müssen die Wahlberechtigten womöglich noch einmal an die Urnen.
Bis zu einer Entscheidung über den letztgültigen Vorschlag für eine Wahlwiederholung in der Hauptstadt dürften nach Einschätzung von Beobachtern allerdings noch einige Wochen vergehen. Neben einer Wiederholung der Bundestagswahl in den rund 440 Wahllokalen sind zudem auch teilweise oder komplette Nachwahlen zum Abgeordnetenhaus in Berlin möglich. Darüber entscheidet am Ende der Berliner Landesverfassungsgerichtshof.
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Das Chaos rund um die Berliner Wahl hatte weltweit für Erstaunen gesorgt: in zahlreichen Wahllokalen sahen sich die Wahlberechtigten mit unzumutbaren Warteschlangen, kurzfristigen Verlegungen der Wahllokale und fehlenden Stimmzetteln konfrontiert. Mancherorts ging die Stimmabgabe sogar noch während der ersten Ausstrahlung der Wahlprognosen nach 18 Uhr weiter.
Aufgrund der erheblichen Mängel hatte Bundeswahlleiter Georg Thiel nach Bekanntwerden der Unstimmigkeiten Einspruch gegen den Wahlausgang in etlichen Wahlbezirken beim Bundestag eingelegt. Berlins damalige Landeswahlleiterin Petra Michaelis mußte angesichts der niedagewesenen Probleme sogar zurücktreten.
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Bei der anschließenden Aufarbeitung kam eine vom Senat eingesetzte Expertenkommission in ihrem Anfang Juli vorgestellten Bericht zu dem Schluß, daß die Pannen und organisatorischen Probleme bei den Wahlen absehbar und vermeidbar gewesen seien. Die Berliner Wahlvorsteherin Daniela Berger gelangte zu dem Resümee: „Es war ein Streßtest für das System – und es hat nicht bestanden.“ (st)
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