Salvini und Meloni vor der Entscheidung: Italiens Rechte sortiert sich neu

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Rom. Mit Blick auf die italienischen Parlamentswahlen 2023 hat die Vorsitzende der rechten „Fratelli d´Italia“ (FI), Giorgia Meloni, die italienische Rechte zur Einheit aufgefordert. Bei den jüngsten Bürgermeisterwahlen am letzten Sonntag hatten die rechten und konservativen Parteien durchweg ernüchternde Ergebnisse eingefahren und waren von der Mitte-Links-Koalition überholt worden.

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Jetzt erklärte die FI-Chefin Meloni in einer Videobotschaft auf Facebook: „Hört auf zu streiten. Die Mitte-Rechts-Koalition kann nicht riskieren, das Ergebnis der kommenden politischen Wahlen zu gefährden. Ich werde Matteo Salvini und Silvio Berlusconi bitten, sich so bald wie möglich zu treffen, um weitere Spaltungen zu vermeiden.“

Meloni verwies auf die Führungsrolle ihrer Partei, die in den Städten, in denen die Konservativen gute Ergebnisse erzielen konnten, „die Koalition an sich gerissen hat“. Beobachter sehen in Melonis Botschaft deshalb auch den Auftakt für einen Kampf um die Führung im rechten Lager, die in den letzten Jahren der frühere Innenminister und Lega-Chef Salvini für sich beanspruchte.

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Doch seitdem die Lega in Rom Teil einer Mehrparteien-Regierung unter dem Technokraten Draghi ist, befindet sich die Lega im Sinkflug. Das neue Schwergewicht im rechten Lager könnten die Fratelli d´Italia unter Giorgia Meloni sein.

Die Gräben sind auch auf europäischer Ebene sichtbar. Während Salvini eher zu einer erneuerten europäischen Rechten mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orbán tendiert, blickt Meloni auf Polens Regierungspartei PiS und die spanische Vox.

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In der Einschätzung der Situation scheinen sich Salvini und Meloni aber immerhin einig – da bis zu den Parlamentswahlen 2023 nicht mehr viel Zeit ist, wollen sie fällige Entscheidungen offenbar zeitnah herbeiführen. Salvini begrüßte Melonis Anfrage deshalb schon einmal: „Meiner Meinung nach kann das Treffen schon morgen stattfinden“, wird er in Medien zitiert. (mü)

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