Berlin. Eine zumindest teilweise Wiederholung der Berliner Chaos-Wahl am 26. September 2021 wird immer wahrscheinlicher. Die Forderung nach einer Wahlwiederholung in mindestens sechs Berliner Bezirken – das ist immerhin die halbe Stadt – hat jetzt Bundeswahlleiter Georg Thiel ins Gespräch gebracht.
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Die Wahlfehler seien zu gravierend für ein Festhalten am aktuellen Ergebnis, erklärte Thiel in der Anhörung vor dem Wahlprüfungsausschuß des Bundestages. Bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 sei es zu einem „kompletten systematischen Versagen der Wahlorganisation“ gekommen.
Thiel spricht von vielfachen Wahlfehlern, beispielsweise von 116 Wahl-Unterbrechungen wegen fehlender Stimmzettel. Besonders im Wahlkreis Pankow und Charlottenburg-Wilmersdorf sind zahlreiche Unregelmäßigkeiten dokumentiert. Nach 18.31 Uhr sei in 255 Lokalen noch gewählt worden. Thiel merkte in der Anhörung auch an, daß Berlin bei der Wahl im Herbst das letzte von allen Bundesländern bei der Auszählung gewesen sei.
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„Wahllokale waren noch bis 21 Uhr offen“, so Thiel, und Menschen gaben ihre Stimmen ab, „während im Fernsehen schon die Elefantenrunde saß“. Die „Schwere, Vielzahl und die Nichtnachweisbarkeit“ von Wahlfehlern haben den Bundeswahlleiter deshalb davon überzeugt, daß keine andere Lösung möglich sei. „Diese Probleme gab es im Bundesgebiet noch nie“.
Tatsächlich wäre es in der Geschichte der Bundesrepublik nicht die erste Wahlwiederholung. So wurde etwa über falsch aufgestellte Landeslisten oder den Zuschnitt eines Wahlkreises gestritten. Doch nie scheiterten Stimmabgaben wie zuletzt in Berlin wegen falscher oder fehlender Wahlzettel beziehungsweise zu langer Schlangen vor den Wahllokalen.
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Die Berliner Landeswahlleiterin Ulrike Rockmann weist Thiels Einspruch unterdessen pauschal zurück. Sie vermag keine ausreichenden Wahlfehler und auch keinen Korrekturbedarf bei der Wahl zum Bundestag zu erkennen. Rockmann führt die Landeswahlleitung seit dem Rücktritt von Petra Michaelis – diese trat drei Tage nach der Wahl ob des Desasters zurück.
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Der Bundeswahlleiter befürchtet nun allerdings, daß auch die nächste Wahl in Berlin zum Desaster werden könnte, da bisher keinerlei Verbesserungen vorgenommen wurden. (st)
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Mein ehemaliger Chef hat zu seiner Belegschaft immer gesagt:
Wenn Sie das nicht können, sind Sie hier fehl am Platze!
In der Politik gehen die Uhren wahrscheinlich anders!?
Wozu Verbesserungen? Es geht doch alles durch. Die Berliner wollen doch beschissen werden. Und fühlen sich offensichtlich wohl dabei. Nur sollte man sich die Wahlen beim nächsten Mal schenken, weil es einfach zu teuer ist. Man kann das Wahlergebnis aushandeln oder, noch besser, auswürfeln. Allerdings erst, wenn man sichergestellt hat, daß die AFD auf keinen Fall beim Würfeln gewinnen kann. Gute Tipps gibt da sicher die Maffia.Große Geister denken gleich!