Berlin. Wie schnell sich die Grünen, die früher für Abrüstung und Pazifismus eintraten, zur hemmungslosen Kriegspartei mausern, sorgt bei vielen für Staunen. Derzeit gehören die Grünen zu den vehementesten Befürwortern deutscher Waffenlieferungen an die Ukraine (die brandgefährlich sind und für Deutschland das Kriegsrisiko erhöhen), und Bundesaußenministerin Baerbock wollte jüngst selbst einen Atomkrieg nicht mehr ausschließen.
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Jetzt tritt auch Grünen-Chefin Ricarda Lang in die Fußstapfen früherer deutscher Kriegsregierungen – analog zu den Kriegsanleihen im Ersten Weltkrieg forderte sie jetzt eine Kriegssteuer. Zur Kasse gebeten werden sollen demnach Firmen, die wegen des Krieges in der Ukraine mehr Gewinne machen. Die Grünen-Chefin spricht denn auch von einer „Übergewinnsteuer“ und argumentiert: „Wenn es offensichtlich ist, daß einige Konzerne wissentlich und vor allem übergebührlich am Horror dieses Krieges verdienen, dann sollten wir doch eine Übergewinnsteuer einführen, die genau dem aktiv entgegenwirkt.“
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Lang macht sich bei ihren Gedankenspielen die Gunst der Stunde zunutze: „Wir erleben eine Zeitenweite, das heißt, in dieser Zeitenwende sollte es auch keine Denkverbote geben“, läßt sie ihren Besteuerungsphantasien freien Lauf. Dabei ist den Grünen der Anlaß für immer neue Gängelungsversuche letztlich egal: die Idee einer „Übergewinnsteuer“ hatten die Grünen bereits im vergangenen Jahr vorgebracht – damals mit Blick auf Unternehmen, die von der Corona-Pandemie profitiert hatten. (tw)
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Wieso wurde damals eigentlich diese „Sektsteuer“ eingeführt?
Und warum gibt es sie heute noch?
Warum denn so kompliziert, Frau Lang, wenn es doch einfacher ginge: Aus Ihrer „Übergewinnsteuer“ machen wir einfach eine „Übergewichtssteuer (*ÜgwSt)“! Die brächte b.a.w. doch quer durch alle Bevölkerungsschichten was ein. Allerdings wäre die von Ihrem Kollegen Özdemir vorgeschlagene CO2-Last-basierte MWST auf Lebensmittel zwar effizient für das finanzielle und körperliche Abspecken der Bevölkerung, aber hinsichtlich der *ÜgwSt. wieder kontraproduktiv : „Dem einen sin Uhl ist ja bekanntlich dem Anderen sin Nachtigall“! Ein Ausweg wäre m.a. die Differenzierung der CO2-Last nach Herkunft der Lebensmittel: Dann wäre der Burger aus US-Beef „sauber“ und steuerfrei, nur die deutschen Rindviehcher müssten halt dran glauben. Frei nach dem bewährten Motto: Wasch mir den Pelz, aber mach MICH nicht nass.
„Dann wäre der Burger aus US-Beef „sauber“ und steuerfrei, nur die deutschen Rindviehcher müssten halt dran glauben.“
Jetzt wird es aber lächerlich. Niemand will kurze Transportwege bestrafen, im Gegenteil.
Diese Kriegstreiber gehören in die Hölle.
Putin und sein Rußland bedrohen mich jedoch leider auch. In einer Weisen, die ich nie kennenlernen wollte.
Das ist provoziert und verursacht von „meiner“ Seite. Leider!!! Ich wünschte ich könnte das ändern!
Aber auch Rußland wählt nicht den Weg der umständlichen Diplomatie, sondern des primitiven Mordens. (Provoziert und in die Wege geleitet durch die Amerikaner.)
So wie jetzt kann es jedoch nicht weitergehen.
Wenn es von beiden Seiten keine Diplomatie gibt. (Gute Politiker zeichnen sich in problematischen Situationen dadurch aus, dass sie deeskalieren und einen Kompromiss herbeiführen.)
Wenn der rußischen Seite der Geduldsfaden gerissen ist (was jeder verstehen muss), und der Westen die Eskalation sucht:
Dann sollen sie dieses Schauspiel weglassen und alles auf Rußland werfen was sie haben. Sofort und ohne Vorwarnung.
Wenn der Westen nicht unverzüglich einlenkt, werden dies die Russen tun.
Herr Winnetou, irgendwie erscheinen Sie mir etwas wirr im Kopf. In diesem Kommentar passt kaum ein Satz zusammen. Trotz (oder vielleicht auch wegen)
ihrer Namenskarikatur sind Sie aber wahrscheinlich ein echter Landsmann und typischer Deutscher.
Ich muss Ihnen Recht geben. Leider hatte ich den Kommentar verfrüht abgeschickt, war noch nicht fertig.
Ich werde mich bessern.
Beim Begriff Kriegsssteuer denke ich, dass wir alle mehr zahlen sollen, um den Krieg zu finanzieren. Dabei geht es hier genau um das Gegenteil, nämlich um das Abschöpfen von Kriegsprofiten und gerade nicht um die Finanzierung von Kriegen. Deshalb passt auch der Vergleich mit den Kriegsanleihen nicht.
Für was möchten denn die Grünen die besteuerten Übergewinne, die sie selbst ja ermöglichen, einsetzen? Wer bezahlt denn die schweren Waffen? Die Ukraine doch sicher nicht.
Die Basisgrünen sind mir ein großes Rätsel, aber auch die vielen Mitglieder der SPD. Warum gibt es da keinen Aufschrei? Sind die, die schreien würden, schon ausgetreten?