Budapest. Am Tag nach der ungarischen Parlamentswahl hat sich Ergebnis bestätigt – Wahlsieger Viktor Orbán von der rechtskonservativen Fidesz-Regierungspartei steht vor einer fünften Amtsperiode als Ministerpräsident und Regierungschef. Nach dem jüngsten Stand konnte sich die Fidesz nun doch die Zweidrittel-Mehrheit im Parlament sichern. Die oppositionelle Allianz erlitt hingegen eine schwere Wahlniederlage.
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„Es ist ein riesiger Sieg, so riesig, daß man ihn sogar vom Mond sehen kann, aber aus Brüssel auf jeden Fall“, sagte Orbán in seiner Siegesrede in Budapest vor Fidesz-Anhängern. „Wir haben die Unabhängigkeit und Freiheit Ungarns und seinen Frieden und seine Sicherheit beschützt“, betonte der seit 2010 ununterbrochen amtierende Regierungschef.
Nach Auszählung von 86 Prozent der Stimmen dürfte Orbáns Partei 135 Plätze im 199-köpfigen Parlament erhalten. Die oppositionelle Sechs-Parteien-Allianz kommt demnach nur auf 56 Sitze. Selbst Spitzenkandidat Péter Márki-Zay schaffte in seinem eigenen Wahlkreis kein Mandat.
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Überraschend und entgegen den ersten Ergebnissen konnte nun auch die rechte Bewegung „Mi Hazánk“ (Unsere Heimat) die Fünf-Prozent-Hürde überspringen. Sie kam auf 6,11 Prozent und dürfte mit sieben Mandaten ins Parlament einziehen. Ein weiterer Parlamentssitz kommt nach Angaben der Wahlbehörde einem Vertreter der deutschsprachigen Minderheit zu.
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Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben der Wahlbehörde bei 67,8 Prozent und damit knapp hinter den Werten von vor vier Jahren. Insgesamt dürfte es die dritthöchste Beteiligung seit 1990 gewesen sein, nach 2002 (70,53 Prozent) und 2018 (70,22 Prozent). Aus dem Ausland gratulierten Orbán zu seinem Wahlsieg inzwischen der slowenische Präsident Jansa, ein enger politischer Bündnispartner Orbáns, außerdem Kremlchef Putin und aus Österreich die FPÖ. (mü)
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Wie ein alter und weiser Direktor einer großen Schule mir einmal sagte: Wenn man im Führerhaus eines Ozeanriesen am Steuerrad dreht, dann dauert es einige Zeit bis der Dampfer in die gewünschte Richtung schwenkt. Aber wenn er einmal angefangen hat umzuschwenken, dann gibt es kein Halten mehr! Den Tritt in die Weichteile wird man in Brüssel und allen anderen bunten Organisationen noch lange und schmerzhaft spüren! Und das ist auch gut so. Und nur weil Putin gratuliert hat, mindert das nicht das Ergebnis, das ja trotz Wahlbeobachtung durch die OSZE demokratisch zustande gekommen ist.