Berlin. Bundespräsident Frank-Walther Steinmeier ist am Sonntag im ersten Wahlgang für eine weitere Amtszeit als oberster Repräsentant der Bundesrebublik bestätigt worden. Allerdings: sein Ergebnis kommt einer glatten Ohrfeige gleich. Denn von den 1223 Wahlleuten, die von den etablierten Bundestagsparteien gestellt wurden und die eigentlich auf Steinmeier vergattert waren, erhielt dieser nur 1045. Das bedeutet, daß ihm 178 Wahlleute der Parteien, die ihn offiziell unterstützten, ihre Stimme verweigerten – knapp 15 Prozent.
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In den großen Medien findet sich über diese Schlappe so gut wie keinerlei Berichterstattung. Auch andere pikante Zahlen werden von ihnen weitgehend unterschlagen: die AfD entsandte 151 Mitglieder und die Linke 71. Die Freien Wähler stellten 18 Wahlleute. Stefanie Gebauer von den Freien Wählern erhielt aber 58 Stimmen, also 40 mehr, als die Freien Wähler haben. Gerhard Trabert wählten 96 Wahlleute, also 25 mehr, als seine Partei Stimmen hatte. Max Otte wiederum, den die AfD als eigenen Kandidaten ins Rennen geschickt hatte, erhielt 140 Stimmen, also elf weniger als die 151 Wahlleute der Partei. Allerdings waren nur 133 AfD-Mitglieder und von ihnen eingeladene Prominente an der Bundesversammlung – so durfte etwa Alexander Gauland nicht teilnehmen, weil sein Spucktest nicht anerkannt wurde. Otte bekam demnach ebenfalls Stimmen von Wahlleuten anderer Parteien.
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Nach seiner Wahl versuchte sich Steinmeier gar nicht erst in der Rolle als Bundespräsident aller Deutschen. Vielmehr erneuerte er in seiner Rede sofort seine Kriegserklärung an die Kritiker der Corona-Politik und schwadronierte – in dreister Verdrehung der Wahrheit – von denjenigen, „die Wunden aufreißen, die in der Not der Pandemie Haß und Lügen verbreiten, die von ‚Corona-Diktatur‘ fabulieren und sogar vor Bedrohung und Gewalt nicht zurückschrecken, gegen Polizistinnen, Pflegekräfte und Bürgermeister, denen sage ich: Ich bin hier, ich bleibe.“
Auch außenpolitisch betätigte sich der alte und neue Bundespräsident sogleich als Brandstifter: für den aktuellen Ukraine-Konflikt schob er ausschließlich Rußland die Verantwortung zu. (rk)
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Ein Bundespräsident der Alliierten!
Daß Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident wiedergewählt werden würde, daran konnte kein Zweifel bestehen. Somit war die Frage nicht, ob er gewählt wird, sondern von wie vielen Mitgliedern der Bundesversammlung er nicht gewählt wird. Hier schließe ich mich der Bewertung im Artikel an.
In seiner ersten Amtszeit tat er sich nach meiner Beurteilung hauptsächlich dadurch hervor, daß er den Deutschen in Oberlehrer-Manier eintrichterte, nur eine
Demokratie linksliberaler Prägung sei die wahre Demokratie. Und er sorgte dafür, daß der deutsche Schuldkult im Hinblick auf die „dunklen Jahre“ des Nationalsozialismus in Deutschland im deutschen Volk – ganz zur Freude des Auslands – immer präsent und lebendig bleibt.
Daß die Unions-Fraktion darauf verzichtete, einen (konservativen) Gegenkandidaten aufzustellen, ist in meinen Augen ein Armutszeugnis erster Kategorie! Es zeigt in aller Deutlichkeit, wie weit die geistig-moralische Erosion der CDU/CSU während der Ära Merkel vorangeschritten ist.
Ein links-orientierter, oberlehrerhafter Bundespräsident und ein politisch schwacher Bundeskanzler (SPD) einer linksgrün dominierten „Ampel“-Regierung („gelb“ zählt hier nicht) – die Zukunft Deutschlands sieht wahrlich düster aus!
Der Mann repräsentiert nicht das deutsche Volk, sondern den desolaten Zustand, in der sich Deutschland befindet.
Auf jeden Fall ist er nicht mein Präsident, er wird einfach ignoriert !
Ich enthalte mich eines Kommentars, denn ich bin nahe dran am Tourette-Syndrom und ich will mich doch beherrschen…
Etiam si omnes, ego non!