Warschau. Es ist ein offenes Geheimnis, daß der Haussegen zwischen Warschau und Brüssel schief hängt. Gestritten wird über vieles, angefangen von der umstrittenen polnischen Justizreform bis zum Umgang mit LGBTI-Minderheiten. Inzwischen mehren sich die Stimmen, die vor einem Austritt Polens aus der EU warnen – auch wenn die Regierung in Warschau das (noch) strikt dementiert.
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Selbst das „Handelsblatt“ unkte dieser Tage: „Bald könnte es schon zum Showdown zwischen Warschau und Brüssel kommen.“ Selbst in der Regierungsfraktion von Ministerpräsident Morawiecki werden die Stimmen lauter, die einem Polexit das Wort reden. „Polen hat im Zweiten Weltkrieg die deutschen Besatzer bekämpft. Es hat die sowjetischen Besatzer bekämpft. Wir werden auch die Brüsseler Besatzer bekämpfen“, drohte kürzlich der PiS-Abgeordnete Marek Suski. Sein Fraktionskollege Janusz Kowalski pflichtete ihm auf Twitter bei: „Es wird Zeit für eine Abwägung, ob der britische Weg besser für Polen ist.“
Auch das Politische Komitee, eine Art Politbüro der PiS, sah sich angesichts dieser Stimmungslage kürzlich veranlaßt, in einer Resolution festzustellen, daß die Zukunft Polens zwar „eindeutig mit der Mitgliedschaft in der EU verbunden ist. Dies bedeutet aber nicht, daß wir dem anhaltenden unattraktiven Prozeß der Einschränkung der Souveränität der Mitgliedstaaten zustimmen müssen.“
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Die Folgen eines polnischen EU-Austritts wären erheblich. Wegen der deutlich engeren Verflechtung polnischer Firmen in europäische Lieferketten und Märkte wäre „ein Polexit noch desaströser als der Brexit“, sagt Roch Dunin-Wąsowicz, polnischstämmiger Dozent an der London School of Economics. Aber die Furcht vor den Folgen hielt schon die Briten nicht davon ab, der EU den Rücken zu kehren. Die Polen sind noch viel unberechenbarer. (mü)
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