Brüssel/Budapest. Der ungarische Präsident Orbán zeigt sich erwartungsgemäß von der teils schrillen westlichen Kritik am jüngst verabschiedeten „Anti-Pädophilen“-Gesetz unbeeindruckt, die künftig auch in Ungarn nach russischem Vorbild „Schwulenpropaganda“ verbietet. Die EU-Kommission werde keinen Grund finden, um ein EU-Strafverfahren gegen Ungarn anzustrengen, sagte Orbán am Freitag im ungarischen Staatsrundfunk.
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Das Gesetz sei nicht gegen Homosexuelle gerichtet, sondern diene dem Schutz der Minderjährigen. Orbán betonte auch, das Gesetz beziehe sich nicht auf Personen über 18 Jahre, sondern sei im Interesse der Kinder und Jugendlichen. Deren sexuelle Erziehung sei ausschließlich die Aufgabe der Eltern, weshalb einschlägige Schranken an Schulen klar definiert werden müßten, forderte Orbán. Die Minderjährigen müßten vor Inhalten geschützt werden, mit denen ihre Eltern nicht einverstanden seien.
Die Menschenrechtskommissarin des Europarates, Dunja Mijatovic hatte bereits erklärt, das Gesetz stehe im Widerspruch zu den internationalen und europäischen Menschenrechtsnormen. (mü)
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Angesichts Ungarns Schwulen-Politik respektive des kürzlich verabschiedeten „Anti-Pädophilen-Gesetzes“ wird Orban von der EU-Kommission und dem Gros der Mitgliedsstaaten vorgeworfen, die „europäischen Werte“ zu mißachten. In etablierter Politik und den Mainstream-Medien herrscht helle Empörung. Der niederländische Ministerpräsident Rutte legt Orban sogar nahe, sollte er dieses in Wahrheit Jugendschutzgesetz nicht zurücknehmen, aus der Europäischen Union auszutreten.
Aber wie ist dieses hysterische Verhalten gegenüber Orban zu erklären? Für mich ist das Ausdruck einer tiefgreifenden Pervertierung des Werte-Begriffs! Hier kann man in aller Deutlichkeit sehen, was einem Mitgliedsland, welches aus der Reihe zu tanzen sich erlaubt, blühen würde, sollte es wirklich zu den „Vereinigten Staaten von Europa“ kommen.
Kurzum: Wie sich die Europäische Union, die 1957 als Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) begann, bis heute entwickelt hat, ist wirklich ein einziges Trauerspiel!
[…] Brüssel und Budapest streiten über „Anti-Pädophilen“-Gesetz: „Im Interesse der Kinder und J… […]