Berlin. Die Bundesregierung hat allein seit August 2020 bundesweit mehr als 2.700 Demonstrationen und Kundgebungen gegen die Corona-Maßnahmen registriert.
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Dabei seien nur 28 dieser Demonstrationen von „Rechtsextremen“ durchgeführt oder dominiert worden, heißt es in der Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag.
Konkrete Angaben könnten jedoch nur zu Versammlungen und Organisationen gemacht werden, „die dem gesetzlichen Beobachtungsauftrag des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) unterliegen“. Das sei insbesondere dann nicht der Fall, „soweit es sich um nichtextremistische Versammlungen handelt, an denen sich aber Rechtsextremisten in geringer Zahl und ohne prägenden Einfluß auf das Demonstrationsgeschehen beteiligt haben“. Nur 28 Corona-Demos stufte das BfV demnach als klar „rechtsextrem“ ein. (rk)
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