Washington. US-Präsident Joe Biden demontiert weiter systematisch die strikte Zuwanderungspolitik seines Amtsvorgängers Donald Trump. Jetzt hat er die bisher geltende Obergrenze für die Aufnahme von „Flüchtlingen“ im laufenden Jahr auf 62.500 angehoben. Damit werde die von der Regierung seines Vorgängers Donald Trump beschlossene „historisch niedrige“ Obergrenze von 15.000 Flüchtlingen rückgängig gemacht, erklärte das Weiße Haus. Diese habe „nicht Amerikas Werte als Nation widergespiegelt, die Flüchtlinge willkommen heißt und unterstützt“, fügt das Präsidentenbüro salbungsvoll hinzu.
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Biden hatte die Pläne für eine deutlich erhöhte Flüchtlingsaufnahme im laufenden Haushaltsjahr Mitte April auf Eis gelegt, offenbar auch angesichts der unversehens wieder über die USA hereingebrochenen Migrationskrise. Er hatte damit aber teils wütende Proteste aus den eigenen Reihen hervorgerufen und knickte nun ein.
Für das nächste Haushaltsjahr wird sogar die Aufnahme von 125.000 „Flüchtlingen“ angestrebt, heißt es aus dem Weißen Haus, das noch hinzufügte: „Die traurige Wahrheit ist, daß wir in diesem Jahr keine 62.500 Aufnahmen schaffen werden.“ Verantwortlich dafür sei die Trump-Regierung: „Wir arbeiten rasch daran, den Schaden der vergangenen vier Jahre zu beheben.“
Trump hatte die Zahl der Flüchtlinge, die im Zuge einer Umsiedlung durch die Vereinten Nationen ins Land gelassen werden, kontinuierlich abgesenkt, in seinem letzten Amtsjahr auf 15.000. Unter seinem Vorgänger Barack Obama waren pro Jahr noch mehr als 100.000 Flüchtlinge in die USA gelassen worden. (mü)
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Diese komische Calvinisten-Kolonie
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