Mit seinen feurigen Reden zur Verteidigung des Verbrennungsmotors hat sich Dr. Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, über die Partei hinaus einen Namen gemacht. Der Ingenieur bricht eine Lanze für die individuelle Mobilität und betont im Gespräch mit ZUERST!, man dürfe das Thema keinesfalls einfach aus Hauptstadt-Sicht abtun. Wenige politische Projekte der Bundesregierung werden derart massive Beeinträchtigungen für den Bürger mit sich bringen, das Frustrationspotential ist enorm. Für eine konstruktive Opposition ist das eine echte Steilvorlage.
Herr Dr. Spaniel, was bedeutet die vielzitierte „Verkehrswende“ eigentlich für den Bürger?
Dr. Spaniel: Verkehrswende ist die blumige Umschreibung für das politisch gewollte Ende des motorisierten Individualverkehrs. Zunächst werden die Angebote des ÖPNV massiv ausgebaut und subventioniert. Die Subventionen werden dann auf europäischer bzw. deutscher Ebene durch erhöhte Abgaben im Individualverkehr – Parkplätze, CO2-Steuer, Strafzahlung für Autohersteller – gegenfinanziert.
Ist denn der Verbrennungsmotor aus Ihrer Sicht überhaupt zu retten?
Dr. Spaniel: Bei einer rationalen Betrachtung und betriebswirtschaftlich orientierter Gesetzgebung würde aus heutiger Sicht der Verbrennungsmotor dominieren. Bei einer ideologisch getriebenen Politik ist natürlich eine Argumentation mit Betrachtung der volkswirtschaftlichen Effekte und tatsächlicher Reduktionspotentiale für CO2 durch synthetische Kraftstoffe nicht zielführend. Dennoch vertraue ich auf die mittelfristige Einsicht der Politik in Deutschland. Nicht zuletzt, weil weltweit der Verbrennungsmotor auf lange Sicht die dominierende Antriebsform bleiben wird.
Was spricht denn dagegen, einfach in Elektroautos umzusteigen?
Dr. Spaniel: Die Wertschöpfungskette rund um den Verbrennungsmotor in Deutschland ist nicht ersetzbar. Das fängt an bei der Metallverarbeitung, geht über den Spezialmaschinenbau und endet in einem Endprodukt für den Antriebsstrang.
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Lassen sich die wegfallenden Arbeitsplätze in der Autoindustrie nicht durch „grüne“ Arbeitsplätze ersetzen?
Dr. Spaniel: Planwirtschaftliche Arbeitsplatzgenerierung hat noch nie funktioniert. Letztes Beispiel ist der mit gigantischen Steuergeldern subventionierte Aufbau der Solarzellenindustrie, die kurz danach implodierte und heute in China stattfindet.
Wie unterscheidet sich denn Ihr Standpunkt von dem der CDU/CSU und der FDP?
Dr. Spaniel: Wir wollen nicht einen langsamen Transformationsprozess zur Elektromobilität oder gar Wasserstoffmobilität wie die beiden genannten Fraktionen. Wir stellen den Sinn des politisch gewollten Transformationsprozesses vielmehr insgesamt in Frage. Wir wollen Technologieoffenheit. Wenn schon Ziele definiert werden, wie beispielsweise eine Reduktion des CO2-Ausstosses im Verkehrssektor, dann muß dies mit beliebigen Mitteln erreichbar sein. Alles andere ist Staatslenkung – auch bekannt als Sozialismus. Darüber hinaus ist die Postulierung eines überzogenen und nur mit utopischen Mitteln erreichbaren CO2-Reduktionsziels nicht verhältnismäßig. Es gibt auch eine Verantwortung des Staates hinsichtlich Eigentumsschutz und Erhalt der Mobilität.
Die Altparteien sprechen aber von einer Verantwortung für das Klima…
Dr. Spaniel: Eine Reduzierung der CO2-Emissionen in Deutschland hat keinen erwartbaren Effekt auf den weltweiten CO-Gehalt. Im übrigen sollte eine mit unzureichend abgesicherten Rechenmodellen postulierte, apokalyptische Erderwärmung – durch moderate Anstiege der CO2-Konzentration – sowieso hinterfragt werden. Das war zumindest so, als wir noch so etwas wie eine rationale Diskussionskultur hatten…
Warum ist die Verkehrspolitik ein so wichtiges Thema für die AfD? Ist denn eine Pro-Auto-Politik für junge, urbane Wähler überhaupt interessant?
Dr. Spaniel: Zunächst einmal machen wir keine Klientelpolitik für bestimmte Wählergruppen. Unser Ziel ist bezahlbare Mobilität für die breite Masse der Bevölkerung. Darüber hinaus hat der motorisierte Individualverkehr auch für junge, freiheitsbewußte oder sicherheitsbewußte Wähler einen erheblichen Mehrwert. Viele Jugendliche schimpfen immer auf eine urbanisierte Stadt und wollen mehr Grün in der Stadt – einen Ausflug ins Grüne ist für diese Menschen jedoch vielfach außerhalb ihrer Möglichkeiten, weil der Horizont kurz hinter der S-Bahn-Endhaltestelle endet. Gerade dafür ist ein Auto unersetzlich. Vom Nutzen eines Autos zur Vermeidung nächtlicher Wartezeiten an Haltestellen oder einsamer Fußwege brauchen wir da gar nicht erst reden.
Herr Dr. Spaniel, vielen Dank für das Gespräch.
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