Wien/Warschau. Die EU-Grenzschutzagentur Frontex sieht sich seit geraumer Zeit mit Vorwürfen wegen angeblich rechtswidriger Asylanten-Zurückweisungen im Mittelmeer (sogenannten „pushbacks“) konfrontiert. Jetzt hat sich der österreichische FPÖ-Chef Hofer ausdrücklich mit der Agentur solidarisiert und sie gegen die Anschuldigungen in Schutz genommen.
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In einer Pressemitteilung erklärte Hofer: „Die einzige Möglichkeit, die anhaltende Spirale aus illegaler Migration, Leid und Elend an den europäischen Außengrenzen und auf den griechischen Inseln zu beenden, ist eine rigorose ‘No-Way‘-Politik nach australischem Vorbild.“
Frontex brauche dabei die bedingungslose Unterstützung der Mitgliedstaaten, so der FPÖ-Chef. „In erster Linie sind nicht die Pushbacks als illegal zu werten, sondern der Versuch, illegal europäisches Festland zu betreten“, betonte Hofer. Europa müsse aufhören, sich auf Kosten anderer Länder als „Charity-Kontinent“ profilieren zu wollen, denn damit drehe man immer weiter an der Spirale von Talentflucht, Armut und Perspektivlosigkeit in den Herkunftsländern.
Frontex steht heftig in der Kritik, weil griechische Grenzschützer – Medienberichten zufolge – mehrfach Boote mit Migranten illegal zurück in Richtung Türkei abgedrängt haben. Frontex-Beamte sollen dabei teils in der Nähe gewesen sein, ohne dies zu verhindern. Mehrere EU-Stellen untersuchen derzeit die Vorwürfe. (mü)
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Die USA wollen erneut einen Tsunami auslösen
wie schon ab 2015
Wobei sie ihre eigene Biowaffe behindert.
Für Europa und vor allem Deutschland geht es darum,
Zeit zu gewinnen.
Sich so gut wie möglich zu schützen
bis zum Ende der bankrotten USA.
Und das ist absehbar.
Treffer, versenkt! Aber unsere Dummichel haben das offensichtlich nicht begriffen. Das zeigen die Landtagswahlen im Ländle und Rheinlandpfalz sehr schön. Das Feiermeierpack muss durch den Migrantenansturm und Corona und die tausend anderen Probleme erst noch viel mehr leiden. Ich werde keinen Cent meiner Urlaubskasse bei cenen ausgeben. Ich tanke vorher und nachher. Nicht mal nen BigMac dort!
Danke!
Es ist aber auch nicht so leicht zu durchschauen.
Die Besatzungsmacht versteht sich zu tarnen.
[…] Wegen Illegalen-Zurückweisungen: FPÖ-Chef Hofer verteidigt Frontex […]