Washington/Brüssel. Die transatlantischen Blöcke EU und USA sehen sich zusehends in einem Technologiewettbewerb mit „autoritären“ Mächten wie China. Erst kürzlich regte die neue US-Regierung unter Präsident Biden eine „Allianz der Demokratien“ im Technologiebereich an. Die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Margrethe Vestager, unterstützt diesen Vorschlag.
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Dem „Handelsblatt“ sagte sie jetzt: „Wir brauchen auf Spitzenebene eine Allianz der Demokratien, weil die Systemrivalität, in der wir uns befinden, sehr eng mit dem technologischen Wettrennen verknüpft ist.“ Diese Systemrivalität gehe vor allem von China aus.
Die chinesische Politik sei „viel ambitionierter und viel globaler ausgerichtet“ als früher, so Vestager. Digitale Technologien seien ein Schlüsselelement dieses Systemwettbewerbs, „weil sie zentral für das Funktionieren autoritärer Regime“ seien.
Auch bei der Regulierung von Großkonzernen wie Google, Amazon und Facebook hofft die Vize-Kommissionschefin auf einen transatlantischen Konsens: der Blick der politischen Kräfte in den USA auf die Tech-Branche habe sich geändert: „Das ermöglicht neue Diskussionen.“ Allerdings bejubelte das linksliberale Establishment noch vor wenigen Wochen die Alleingänge der großen Tech-Unternehmen bei der Verhinderung der Wiederwahl von Präsident Trump. (mü)
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[…] 12. März 2021 Zuerst! ZUERST! 0 […]
Die USA malen China in den schwärzesten Farben
So wie sie es vor 1914 und 1939 mit Deutschland gemacht haben
China hat den bankrotten USA eine schwere Niederlage beigebracht:
Es hat das US-Impfstoffmonopol gebrochen,
mit dem die USA und England sich sanieren wollten.
Washington tobt jetzt.
Kann aber gegen China nicht viel ausrichten.