Wien. Ein seltenes Zeichen von überparteilicher Solidarität: der österreichische Nationalrat hat am Donnerstag am Ende seiner Plenarsitzung einstimmig Aufhebung der parlamentarischen Immunität von FPÖ-Chef Hofer verweigert. Die Staatsanwaltschaft Wien hatte darum ersucht, weil sie Anzeigen wegen „Verhetzung“ (entspricht der deutschen „Volksverhetzung“) und Herabwürdigung religiöser Lehren gegen Hofer nachgehen wollte.
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Hofer hatte im Juni bei einer Kundgebung der Freiheitlichen erklärt, der Koran sei gefährlicher als das Coronavirus. Muslim-Vertreter und die politische Konkurrenz zeigten sich schockiert und reagierten mit Strafanzeigen.
Die Abgeordneten im Nationalrat verweigerten jedoch die Aufhebung der Immunität, weil sie richtigerweise davon ausgehen, daß Hofers Aussage im Kontext seiner Tätigkeit als Abgeordneter erfolgte. Dafür gilt parlamentarische Immunität. (mü)
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Solange man dem deutschen Michel ein Feinbild gibt ist alles in Butter. Vor einiger Zeit hieß es der Judaismus, der Kommunismus, heute dazu noch jetzt der Islam. Aber der Wahre Feind des Volkes, das Bürgertum und das Kapital wird nie erwähnt. Warum ist es so? Es gibt doch kaum ein Unternehmen eine Firma, nicht mal die „Landwirte“ wollen oder können ihre Spargel ernten ohne massenhaft Ausländer herzuholen.
[…] „Koran gefährlicher als Corona“: Österreichisches Parlament verweigert Aufhebung der Immunitä… […]
Hätte der österreichische Nationalrat die Immunität Hofers aufgehoben, wäre das mit Sicherheit das Ende der Meinungsäußerungsfreiheit in diesem Parlament gewesen. Daß er mit seiner dortigen Äußerung „Koran gefährlicher als Coronavirus“ die Muslim-Vertreter und Überfremdungsbefürworter dermaßen in Rage brachte, zeigt doch nur, daß er damit in ein Wespennest gestochen hat.
Aber seine Aussage läßt sich durchaus rational begründen. Noch nie hat ein am Coronavirus Erkrankter nur deswegen Menschen umgebracht, weil er an diesem erkrankt ist. Im Gegensatz dazu hat der Koran „Tötet die Ungläubigen“ unzählige islamistische Mörder hervorgebracht.
Der auf dem Koran beruhende Islam ist eine grausame Religion. Er gehört nicht zu Österreich und auch nicht zu Deutschland!
Ganz schön beschönigend von Dir, dem Islam den Status einer (grausamen) Religion zuzugestehen!
Korrektur: … wenn Meinungsfreiheit siegt.
Tja, mittlerweile eine Sensation, wenn Meinungsfreiheit sieht. Die Begründung spricht Bände: nur aufgrund der Abgeordnetentätigkeit der Herrn Hofer wird ihm weiterhin die Immunität zugebilligt. Wie sieht es jedoch mit dem ‚Souverän‘ aus? Es wird mit den Trägern dieser Koran-Ideologie überschwemmt, darf sich jedoch kaum ohne Sanktionen kritisch über diese Personengruppe bzw. Art von Religion äußern.
Es wird Zeit Europa und insbesondere Deutschland wieder wirklich zu demokratisieren. Meinungs- und Pressefreiheit, die die Bezeichnungen wirklich Wert sind, sind grundlegende Eigenschaften einer wirklichen Demokratie.
Diejenigen, die Freiheit und Demokratie mit ihrem ‚Religionsverständnis‘ nicht vereinbaren können, haben hier nichts verloren. Sofort abschieben.