Berlin/Brüssel. Die AfD hat davor gewarnt, in der Coronakrise die Schulden anderer EU-Länder mitzuübernehmen. Hintergrund sind Berichte, die Europäische Zentralbank (EZB) lockere wegen der wirtschaftlichen Auswirkungen ihre Regelungen zum Ankauf von Staatsanleihen.
Bislang gibt es bestimmte Limits, zum Beispiel bei der zu kaufenden Gesamtmenge von Anleihen eines Landes, aber auch bei der Mindestlaufzeit der Anleihen, damit die EZB nicht in den Verdacht gerät, einzelne Staaten zu finanzieren oder deren Schulden direkt aufzukaufen. Nun gibt es aber Pläne, diese Beschränkungen fallenzulassen.
Die stellvertretende AfD-Vorsitzende Beatrix von Storch warnte deshalb, die EZB wolle ohne Limit Staatsanleihen kaufen und so de facto alle Schulden vergemeinschaften. „Wir wurden mit dem Versprechen in den Euro gelockt, daß Deutschland niemals für die Schulden anderer EU-Staaten haften müsse. Mit den Corona-Bonds wäre dieses Versprechen obsolet. Darum sagt die AfD ganz klar: Nein zu Corona-Bonds, nein zu diesem Instrument der Schuldenvergemeinschaftung, nein zu diesem Euro auf Kosten Deutschlands.“
Für sogenannte Corona-Bonds sprechen sich dagegen u.a. die Grünen aus. Auch die EU-Kommission hatte sich schon letzte Woche für entsprechende Überlegungen offen gezeigt. (se)
Wer für die Krise gewappnet sein will, findet hier Informations- und Ausrüstungmaterial:
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Ad1) Der Versailler Vertrag war die Racheantwort auf die Erniedrigung durch durch das Deutsche Reich 1871.
Ad2) Der Euro war eine Grundbedingung für die Zustimmung zur Wiedervereinigung Deutschlands. Deutschland hatte die Wahl, und hat dem Euro zugestimmt.
Hans, Sie sollten das auch einmal aus Sicht der anderen europäischen Staaten versuchen zu sehen. Mitterrand hatte einfach Angst, Deutschland wäre nach der Wiedervereinigung wirtschaftlich so stark, daß die anderen Europäer darunter leiden könnten.
Wenn Sie vielleicht das nächste Mal nach Paris kommen, schauen Sie sich mal um, wie stark deutsche Marken in den Auslagen der Geschäfte vertreten sind.
Was für den Einen ein Exporterfolg ist, ist für den Anderen eine Bedrohung landeseigener Hersteller.
Wir sollten die Geschichte Geschichte sein lassen. Die Zukunft zu gestalten ist unsere Aufgabe.
Der EURO eine weitere Variante des Versailler´s Raubvertrag von 1919.
Der deutsche hat halt alles zu zahlen.
Wenn die Deutschen für alle Kriegsverbrechen hätten zahlen müssen, wären sie ihres Lebens nie mehr froh geworden.
Der Versailler Vertrag war eine Rache für die Demütigung durch das Deutsche Reich 1871. Ich denke, Sie sollten ihre Geschichtskenntnisse mal ein wenig auffrischen.