Berlin. Nach dem Zusammenbruch mehrerer Abgeordneter scheint der Bundestag kapitulationsreif. Jetzt haben Politiker mehrerer Fraktionen eine Begrenzung der Sitzungszeiten des Parlaments gefordert. Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) forderte gegenüber Medien, mit den Nachtsitzungen müsse jetzt Schluß sein.
Für eine Verkürzung der Debattenzeit sprachen sich auch der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach und der Stuttgarter CDU-Abgeordnete Stefan Kaufmann aus. Auch Abgeordnete hätten Belastungsgrenzen, vertraute Kaufmann der dpa an. „Debatten nach 1.00 Uhr nachts sollten von vornherein ausgeschlossen sein.”
Am Donnerstag war der CDU-Politiker Matthias Hauer während einer Rede zusammengebrochen. Später erlitt eine Abgeordnete der Linken am selben Tag einen Schwächeanfall. Dies hatte eine Debatte über die Arbeitszeiten der Abgeordneten ausgelöst. Bundestagssitzungen gehen oft bis weit nach Mitternacht. Politiker von Union, SPD und Linke machen dafür auch die AfD verantwortlich. (rk)
Bildquelle: Flickr/Metropolico.org/CC-BY-SA-2.0
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Die AfD-Bundestagsfraktion wird von den übrigen Fraktionen (von der FDP weniger) diskriminiert und unfair behandelt – und damit gleichzeitig auch ihre große Wählerschar. Das verbraucht bei den Abgeordneten der Altparteien mehr psychische und physische Energie und verlängert unnötig die Debattenzeiten. Ihr unfaires und undemokratisches Verhalten der AfD-Fraktion gegenüber müssen sie irgendwie rechtfertigen, in der Tat eine kräftezehrende Angelegenheit. Da ist es kein Wunder, daß einige von ihnen irgendwann schlappmachen.
„Meisterstücke“ ihrer Diskriminierungs-Strategie waren bisher die Verweigerung des Postens eines stellvertretenden Bundestagspräsidenten für die AfD (der ihr zusteht) sowie die Abwahl des AfD-Vorsitzenden des Rechtsausschusses Brandner. Letzterer Fall ist besonders perfide, da Brandner lediglich sein Recht auf freie Meinungsäußerung – dazu gehört auch Polemik – wahrgenommen hat. (Nebenbei bemerkt: Die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Udo Lindenberg ist ein Witz!).
Fazit: Weniger Diskriminierung der AfD-Fraktion = mehr Durchhaltevermögen der Abgeordneten der Altparteien-Fraktionen.
wenn die mal das machen würden, wofür wir sie bezahlen, dann brächten die aich nicht so lange rumlamentieren.
sind doch selbst schuld, wenn sie für jeden schei…. ewig rumeiern.
Hat die AfD mehr Durchhaltevermögen?
Ja. Haben sie.
Und höhere Diäten.
Die größte Angst des hiesigen Abgeordneten war der Verlust „seines“ Wahlkreises!
Dem deutschen Volke zu dienen, wie es eine Demokratie vorgibt zu tun, sollte eine ehren- und aufopferungsvolle Aufgabe sein, für die es keine Zeiteneinschränkungen geben kann.