Mainz. Eigentlich gibt es die grundgesetzliche Verpflichtung zu „gleichwertigen Lebensbedingungen“ in ganz Deutschland. In der Praxis ist aber das Gegenteil der Fall – die Regionen driften in Sachen Lebensverhältnisse immer weiter auseinander.
Rheinland-Pfalz etwa ist nach einer neuen Studie vom Anspruch der gleichwertigen Lebensbedingungen in den verschiedenen Regionen weit entfernt. Insbesondere im Süden gibt es der Untersuchung zufolge inzwischen einige regelrecht „abgehängte“ Regionen.
Für den jetzt in Berlin vorgestellten „Teilhabeatlas“ verglich das Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung 401 Landkreise und kreisfreie Städte in Deutschland nach Indikatoren wie kommunalen Steuereinnahmen, Hartz-IV-Quoten, Abwanderung, Infrastruktur und Lebenserwartung.
Besonders schlecht seien diese Chancen in den seit Jahren wirtschaftlich darbenden Regionen in der Pfalz. Pirmasens, Zweibrücken, Kaiserslautern und Ludwigshafen wurden in der Studie in die schlechteste Städtekategorie der „Großstädte mit Problemlagen“ eingeordnet. Das bedeutet für die Betroffenen zum Beispiel geringes Einkommen, viele Sozialhilfeempfänger, kein schnelles Internet, wenig Einkaufsmöglichkeiten und längere Wege zum Arzt. In dieser Kategorie seien vor allem Städte, die einen „harten Strukturwandel“ hinter sich haben und bislang nicht zu den attraktiven Ballungsräumen aufschließen konnten, hieß es. Um diese Städte sammelten sich „abgehängte“ Kreise.
Im Grundgesetz ist die „Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet“ verankert. Der entsprechende Artikel 72 sah bereits 1949 vor, die Unterschiede zwischen strukturschwachen und wirtschaftsstarken Gebieten zu glätten. (rk)
Bildquelle: Flickr/Metropolico.org/CC-BY-SA-2.0
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Das „Wundermittel“ heißt Spenden und multi-kulti , da bleibt für´s eigene Volk,das die Spenden erarbeiten darf, nicht viel übrig.
Träumereien, auch viele Gebiete in Mitteldeutschland sind abgehängt.
Viel Geld allein, das „Wundermittel“ der Bundesrepublik, reicht eben nicht.