Berlin. In die Diskussion um die künftige Aufstellung der Bundeswehr nach der „Ära von der Leyen“ hat sich jetzt auch der frühere CDU-Verteidigungsminister Volker Rühe eingeschaltet. Er forderte jetzt in der „Bild“-Zeitung ein Ende der Debatte über das NATO-2-Prozent-Ziel für die deutschen Wehrausgaben. „Das führt nur weg von der Kernfrage: Was erwarten wir von unserer Bundeswehr, und was muß sie leisten können?“, sagte Rühe. Deutschland müsse zu seiner Verantwortung für die Verteidigung Europas einen angemessenen Beitrag leisten.
Zur Kritik der SPD, die Union wolle eine „Aufrüstung“ und folge dabei US-Präsident Trump, sagte Rühe: „Die Bundesregierung hat es leider zugelassen, daß der Eindruck entsteht, wir würden bei der Erhöhung der Wehrausgaben auf den amerikanischen Präsidenten reagieren.“ Tatsächlich reagiere man aber auf die Geschichte: „Deutschland will weiter Partner der USA sein und muß dazu aber auch selbst mehr einbringen, wenn es um die Sicherung Europas durch die NATO geht.“
Große NATO-Länder wie Frankreich und Großbritannien steckten etwa ein Drittel ihrer Militärausgaben in den Nuklearbereich. „Daher müßte Deutschland ganz klar die stärksten konventionellen – und auch einsatzbereiten – Streitkräfte in Europa stellen“, so Rühe. Hierzu brauche es ein „Bundeswehrfähigkeitengesetz“, das die künftigen Anforderungen an die Bundeswehr festschreiben solle. Eine solche klare Festlegung „würde auch das Vertrauen unserer Verbündeten wieder stärken“. (se)
 |
 |
 |
„Deutschland muß … für die Verteidigung Europas einen angemessenen Beitrag leisten“, so der frühere CDU-Verteidigungsminister Rühe. Aber wird denn Europa respektive Deutschland durch einen äußeren Feind bedroht, wie es zu Zeiten des Kalten Krieges der Fall war? Nun, eine militärische Bedrohung von außen kann ich nicht erkennen, wohl aber eine nicht-militärische Bedrohung von innen durch die geduldete Anwesenheit von unzähligen Islamisten und islamischen Gefährdern.
Wenn unsere neue „hochqualifizierte“ Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer nun betont (sinngemäß ebenso auch Rühe), unsere Bundeswehr müsse fest in die NATO-Strukturen eingebunden sein, so bedeutet das, daß sie zuvörderst die Interessen der USA im Sinn hat, nicht aber die deutschen Eigeninteressen. Was haben deutsche Soldaten eigentlich in Afghanistan am Hindukusch und in der Wüste von Mali verloren? Meine Antwort: Nullkommanix!
Und Rußland? Machen wir ein Gedankenexperiment: Was würde geschehen, wenn Deutschland aus der NATO austreten würde? Würde Putins Streitmacht nun über Deutschland herfallen? Ich glaube, eher das Gegenteil wäre der Fall. Nach meiner Überzeugung könnte Deutschland mittelfristig vergleichbare Beziehungen zu Rußland aufbauen, wie sie seit John F. Kennedys Zeiten zu den USA bestehen. Denn wo steht geschrieben, daß Deutschland sich für immer und ewig in transatlantischer Demut an den Rockzipfel der USA klammern muß?
Allerdings: US-Präsident und NATO-Führung würden toben und Deutschland nicht ungeschoren davonkommen lassen. Aber wie gesagt, es ist eben nur ein Gedankenexperiment.
Wozu brauchen wir die eigentlich? Deutschland ist längst eingenommen, ohne dass auch nur ein Schuss gefallen ist.
Wegtreten!
Ex-Verteidigungsminister Rühe: Deutschland braucht die stärksten konventionellen Streitkräfte in Europa
will er selber den Karren aus dem dreck und den Berg ziehen…
Wofür ? – Russland überfällt uns mit Sicherheit nicht ! Oder wollen die „oberen“ deutschen Militärs die „Auslandseinsätze“ um sich „Beförderungen + Orden“ zu verdienen ?
Wählt AfD , um diesem Regime ein Ende zu setzen !
Na super,dass den jetzt auffällt was die BW braucht. Reichlich spät für die Gefallenen, die im fernen Ausland die Demokratie in Deutschland verteidigen mussten! Aber nicht ablenken lassen! Wr haben da gerade ein mehrere Milliarden Euro teures Projekt mit Zuwanderung am laufen, das und inzwischen auch ein paar schwere Verbrechen an unseren Kindern und Freunden verschafft und das uns in der Zukunft hunderte Milliarden kosten wird und unsere Kultur und Lebensart komplett umkrempeln wird.
Das einzig stimmige an Rühes Gedanken ist, dass ein Land, um als souverän zu gelten, in der Lage sein muss, seine eigenen Grenzen und sein Volk zu verteidigen. Wenn aber ein langjähriger Transatlantiker wie Rühe, der übrigens nicht einmal selbst gedient hat, darüber nachdenkt dass Deutschland die stärksten konventionellen Streitkräfte in Europa braucht, dann stellt sich die Frage in wessen Interesse er diese einsetzen will? Bestimmt nicht zum Wohl des Deutschen Volkes! Das von Volker Rühe propagierte „Bundeswehrfähigkeitengesetz“ ist bestenfalls ein Papiertiger. Stattdessen müssen fähige Leute mit genügend Rückgrat in die Ämter einziehen, die auch klare Pläne über den Zweck der Armee haben.