Moskau. Rußland will seinen Kampf gegen Aids verschärfen und schreckt dabei auch vor unkonventionellen Maßnahmen nicht zurück. Das russische Gesundheitsministerium nimmt nun sogenannte HIV-Leugner ins Visier und will die Verbreitung von falschen Informationen über die Krankheit verbieten lassen. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde vor wenigen Tagen veröffentlicht.
Die öffentliche Diskussion über den Gesetzentwurf hat Ende April begonnen und soll Medienberichten zufolge bis zum 3. Juni dauern. Das Dokument sieht das Verbot der Verbreitung von „Falschinformationen“ über die Auswirkung der HIV-Infektion auf die Gesundheit vor. Zu diesen Falschinformationen gehören laut dem russischen Gesundheitsministerium die Leugnung der Existenz des HIV-Virus und des Zusammenhangs zwischen HIV und AIDS sowie die Leugnung von effektiven Vorbeugungs- und Behandlungsmitteln für HIV. Dazu gehören auch jegliche Aufrufe, sich der Diagnostizierung, Vorbeugung und Behandlung der HIV-Infektion zu entziehen.
Unklar ist noch, welche Strafen von dem Gesetzentwurf vorgesehen werden. Sollte der Gesetzesvorschlag angenommen werden, kann die russische Staatsanwaltschaft künftig Fälle von Desinformation melden und sie verbieten lassen.
Das Gesundheitsministerium warnt immerhin vor gravierenden Folgen durch die Leugnung von HIV: „Schwangere Frauen, die die Existenz von HIV bestreiten, lehnen eine Chemoprophylaxe ab. Nach der Geburt des Kindes verweigern sie außerdem ärztliche Untersuchungen und die Behandlung der HIV-Infektion, was zu einem Anstieg der Zahl der HIV-erkrankten Kinder und zu einer hohen Sterblichkeit unter ihnen führt.“
Anfang April hatte das Zentrum für HIV-Bekämpfung der russischen Aufsichtsbehörde Rospotrebnadzor berechnet, daß mehr als eine Million Menschen in Rußland HIV-positiv infiziert sind. Bis Ende 2018 seien mehr als 318.000 von ihnen gestorben – fast ein Viertel aller registrierten HIV-Fälle. (mü)
Bildquelle: Pixabay
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