Am 11. November haben die Bürger im Donezbecken die Staatschefs sowie die Parlamente der beiden Volksrepubliken Donezk und Lugansk gewählt. In der Volksrepublik Donezk bewarben sich insgesamt fünf Kandidaten für das Amt des Staatschefs, welches nach dem Mordanschlag auf Alexander Sachartschenko am 31. August dieses Jahres neu besetzt werden mußte.
Denis Puschilin (37), zuvor seit 2015 Sprecher des Parlaments in Donezk, setzte sich mit etwa 60 Prozent der Stimmen durch und wird am kommenden Dienstag (20. November) in einer öffentlichen Zeremonie als neuer Staatschef vereidigt werden. In Lugansk gewann nach Angaben der Zentralen Wahlkommission Leonid Passetschnik die meisten Stimmen und wird Staatschef der Volksrepublik Lugansk. Die Wahlbeteiligung lag bei 77 Prozent in Lugansk und 80,1 Prozent in Donezk, so die Zentralen Wahlkommissionen. In der Volksrepublik Donezk hätten sich mehr als 1,6 Millionen Menschen an der Abstimmung beteiligt.
Die Wahlen in den beiden Republiken, die sich während des Ukrainekrieges 2014 für unabhängig erklärt hatten, wurden wieder von einer internationalen Wahlbeobachtung begleitet. Über 40 Wahlbeobachter aus Rußland, Süd-Ossetien, Abchasien, Griechenland, Flandern, Frankreich, Italien und Deutschland waren am Wahlsonntag in Lugansk und Donezk anwesend, um den ordentlichen Ablauf der Wahlen zu überwachen. Es habe sich dabei um „Parlamentarier, Politiker, Journalisten und Politikwissenschaftler“ gehandelt, die die komplizierte Reise in das nach wie vor umkämpfte Donezbecken unternommen hätten, „um sich mit eigenen Augen vom korrekten Ablauf der Wahlen zu überzeugen“, so die Vorsitzende des Zentralen Wahlausschusses der Volksrepublik Donezk, Olga Pozdnyakowa. Aus Flandern (Belgien) waren die Vlaams Belang-Politiker Jan Penris und Frank Creyelman anwesend, aus Griechenland der frühere Verteidigungsminister Kostas Isychos und aus Frankreich der frühere Minister für Verkehr und Transport, Thierry Mariani.
Jan Penris zeigte sich zufrieden mit dem Ablauf der Wahlen. „Als flämischer Patriot bewundere ich den Einsatz der Menschen im Donbass, um ihre Unabhängigkeit zu festigen“, so Penris gegenüber ZUERST!. Weder Penris noch die anderen Wahlbeobachter konnten Verstöße, Provokationen oder sonstige Unregelmäßigkeiten während des Wahltages beobachten. (mo)
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[…] Mariani von Les Republicains, war einer der prominentesten internationalen Wahlbeobachter bei den Präsidenten- und Parlamentswahlen in den beiden Volksrepubliken Donezk und Lugansk am 11. November. In der internationalen Pressenkonferenz (Video) bestätigt Mariani, daß die Wahlen fair und […]