Paukenschlag in der Hauptstadt: Maaßen verliert Amt als Verfassungsschutzchef, wird aber Staatssekretär für Sicherheit

Bernd Sydow sagt:

Das unwürdige Schauspiel um Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen ist zu Ende, er wird Staatssekretär im Bundesministerium für Inneres und Heimat. Dort ist er künftig für die innere Sicherheit zuständig (nicht jedoch für das Bundesamt für Verfassungsschutz).

Der Kompromiß im „Fall Maaßen“ ist freilich kein Grund, gleich wieder zur Tagesordnung überzugehen. Hier wurde ein Spitzenbeamter, der nichts anderes „verbrochen“ hat, als zu einer divergierenden Bewertung des besagten Videos als die Kanzlerin zu gelangen, einer Hetzjagd sondergleichen – diesmal einer echten! – durch Systemmedien und Regierungspolitik ausgesetzt. Der einzige Unterschied zur einstigen DDR ist der, daß Maaßen nicht ins Gefängnis gesteckt wurde. Daß sein Nachfolger Merkel-kompatibel sein wird, liegt auf der Hand!

Apropos: Was bedeutet eigentlich die Bezeichnung ‚Verfassungsschutz‘? Nun, ich halte selbige, die für mich irgendwie nach 1950er Jahre klingt (Kalter Krieg), für irreführend und nicht mehr zeitgemäß. Denn nicht unser Grundgesetz muß geschützt werden, sondern die deutsche Bevölkerung vor dem islamischen Terrorismus im allgemeinen und vor muslimischen Gefährdern im besonderen!

Realist sagt:

Innenminister Seehofer hat Ansätze von Rechtschaffenheit schon in der Vergangenheit ab und an gezeigt. Wenngleich man bei ihm oft Nähe zu Firmen feststellen konnte, wie solche, die Gentechnik im Lebensmittelbereich ermöglicht sehen wollen, unterstützte er auch immer direkt oder indirekt in seinem Handeln die unsägliche Kanzlerin. Ging es aber allzu bunt zu wie jetzt auch, scheint sich in ihm etwas Rechtschaffenheit zu regen. Ganz im Gegensatz zu seiner Chefin will er einfach nicht jemanden absägen, der die Wahrheit fördert. Mit der finanziellen Verbesserungen in der Bezahlung der neuen Tätigkeit von Herrn Maaßen könnte man fast so weit gehen zu sagen, Ehrlichkeit werde belohnt. Das wäre beim Innenminister und Merkel-Unterstützter dann eher doch Wunschdenken. Schließlich steht die Bayernwahl bevor. Und wie es bei der Union üblich ist, spiegelt man dann wenigstens kurz vor einer Wahl Aufrichtigkeit und ethisches Bewusstsein oder auch die vermeintliche Unterstützung deutscher Interessen vor. Ob sich die Masse täuschen lässt?

Emma D. sagt:

In welcher Verfassung die Deutschen sind, liegt an ihnen, nicht an Behörden.

Deutschland ist eine Volksgemeinschaft. Die BRD ist ein Staat. Ein Staat mag einen künstlich-amtlichen Verfassungsschutz brauchen. Für Deutschland und das Deutsche Volk sind staatliche Institutionen unerheblich, denn sie können dem Deutschtum nicht beistehen. Deutschtum lebt entweder aus den Genen und Seelen der Bürger und in vielen Faktoren überlieferter und sich immer neu erschaffender Kultur, oder es geht unter.

Etatistische Besessenheit lenkt vom Naturwüchsigen der Völker ab und ist daher kontraproduktiv, wenn nicht gar völkerschädlich.