Noch immer Wirbel um Kneissls Hochzeitstanz mit Putin: Ukrainischer Abgeordneter tritt zurück

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Kiew/Wien. Der Hochzeitstanz der österreichischen Außenministerin Kneissl (FPÖ) mit dem russischen Präsidenten Putin vor ein paar Wochen zieht auf diplomatischer Ebene noch immer Kreise. Vor allem in einigen rußlandkritischen Ländern echauffiert man sich nach wie vor über die Einladung an Putin.

Jetzt hat der ukrainische Abgeordnete Viktor Wowk (Radikale Partei) seinen Rücktritt als Co-Vorsitzender der parlamentarischen Österreich-Freundschaftsgruppe erklärt. In seinem auf Facebook veröffentlichten Schreiben begründete er dies mit der Hochzeit von Außenministerin Kneissl und der FPÖ-Zugehörigkeit des Vorsitzenden der parlamentarischen Ukraine-Freundschaftsgruppe in Österreich.

„Es wird lange Jahre dauern, daß viele Ukrainer Österreich wieder mit jenen Augen sehen können wie vor der schändlichen Fotografie des ’steirischen Kniefalls’“, schrieb Wowk in seinem Rücktrittsbrief an den ukrainischen Parlamentsvorsitzenden Andrij Parubij und verwies damit auf Kneissls Tanz mit Putin. Es habe, kritisierte der ukrainische Abgeordnete, eines großes Ausmaßes an politischer Eitelkeit bedurft, in Zeiten von Kriegen in der Ukraine jemanden zur eigenen Hochzeit einzuladen, der Grenzen in Europa verschoben habe, der den Tod von Zehntausenden verantworte und die Häuser von Millionen in Staub verwandelt habe.

„Leider hat das Problem aber nicht nur mit den persönlichen Entscheidungen von Ministerin Kneissl zu tun, sondern mit jener allgemeinen Mißachtung gegenüber der Ukraine, die in den letzten Jahren von der FPÖ demonstriert wird. Die Rede ist von jener Partei, die Kneissl in der Regierung vertritt”, ergänzte Wowk, der in diesem Zusammenhang auch an das Abkommen zwischen der FPÖ und der Kreml-Partei „Einiges Rußland” erinnerte.

Nachdem bereits in der letzten österreichischen Legislaturperiode ein FPÖ-Vertreter zum Vorsitzenden der ukrainischen Freundschaftsgruppe gewählt worden sei und damit die Zusammenarbeit trotz ukrainischer Bemühungen paralysiert worden sei, sei 2018 erneut ein Vertreter dieser Partei – Robert Lugar – zum Vorsitzenden der Gruppe gewählt worden, schrieb der Abgeordnete, der selbst auch als Vizevorsitzender des außenpolitischen Ausschusses im ukrainischen Parlament amtiert.

Auch Litauens Verteidigungsminister Raimundas Karoblis äußerte sich über den Hochzeitstanz der österreichischen Außenministerin zugeknöpft. In einem Interview mit der österreichischen Tageszeitung „Presse“ sagte er: „Für uns sind diese Handlungen der österreichischen Ratspräsidentschaft unverständlich.“ Die Ratspräsidentschaft trete für gewöhnlich überparteilich auf und vertrete die EU-Linie, zitierte die Zeitung den Minister. EU-Linie sei, daß die Beziehungen zu Rußland wegen der schwelenden Konflikte eingeschränkt worden seien. Das „Putin-Tanz-Thema” sei eine „ziemlich emotionale Angelegenheit” für die Menschen in Litauen.

Die Rücktrittserklärung des ukrainischen Parlamentariers kommt wenige Tage vor einer für 6. September geplanten Kiew-Reise einer österreichischen Abgeordnetendelegation, die vom Vorsitzenden der parlamentarischen Ukraine-Freundschaftsgruppe, Lugar, angeführt werden soll. Lugar erklärte gegenüber der Presseagentur APA, gehört zu haben, daß in Kiew „keine große Freude” darüber herrsche, daß der Leiter der Freundschaftsgruppe „ein Freiheitlicher” sei. Es gehe ihm allerdings darum, „einen kleinen Beitrag” zur Lösung des Konflikts in der Ostukraine zu leisten und auch dazu beizutragen, daß „Gesprächsbereitschaft mit Rußland” entstehe”. „Eine Lösung ist nur mit Rußland wirklich denkbar”, so Lugar. (mü)