Moskau. Während die USA ihren Verteidigungshaushalt, der ohnehin der mit Abstand größte weltweit ist, im laufenden Haushaltsjahr noch einmal rund verdoppelt haben, plant Rußland längerfristig einen großflächtigen Abbau der Verteidigungsausgaben und eine Umschichtung der Mittel in Gesundheitsfürsorge, Bildung und Infrastruktur. Im Gespräch ist – laut der Nachrichtenagentur Bloomberg – die Summe von rund 162 Milliarden US-Dollar.
Laut Bloomberg will Kremlchef Putin damit das Wirtschaftswachstum in seiner neuen Amtszeit als Präsident ankurbeln.
Der Sechsjahresplan soll in einem Dekret formalisiert und kurz nach Putins erneuter Amtseinführung am 7. Mai unterzeichnet werden. Zudem sollen Pläne für den „entscheidenden Durchbruch“ bei der Anhebung des Lebensstandards ausgearbeitet werden, den Putin in seiner jährlichen Rede zur Lage der Nation im März gefordert hatte.
Der Plan sieht zudem Einkommenssteigerungen und Steuererhöhungen in gewissen Bereichen vor. Unter anderem ist von der Einführung einer neuen Mehrwertsteuer von vier Prozent die Rede, die allerdings noch nicht abschließend genehmigt wurde.
Der kommende Haushaltsplan sieht die größten Steigerungen der Staatsausgaben seit 2012 vor. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow bestätigte am Dienstag, daß die Vorbereitungen für das Dekret bereits abgeschlossen sind. (mü)
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Ob Russland wirklich gut beraten ist, sollte es eine Mehrwertsteuer einführen, ist doch sehr zweifelhaft. Der Staat verdient bei jedem Geschäft mit, dass zwischen zwei Personen getätigt wird, ohne im Gegenzug dafür etwas zu leisten. Sie ist eine Steuer, die jegliche wirtschaftliche Aktivität ausbremst. Steuern wieder zu beseitigen, die einmal eingeführt wurden, ist fast unmöglich, siehe z.B. die Sektsteuer hier in Deutschland, die zur einen Beitrag zum Aufbau der kaiserlichen Flotte leisten sollte.
Die Flotte ist nun vor beinahe 100 Jahren gesunken, die Steuer besteht aber noch heute…
Wer greift die USA an, dass diese einen Verteidigungshaushalt haben. Das ist der Haushalt eines Kriegstreibers – also ein Angriffshaushalt. Offenbar möchte man in Zukunft die, die man nicht mag über alle Maße weiter bekriegen. So man aus den Medien hört ist dieses Land pleite; wo kommt das Geld eigentlich her? Möglich, dass Trump künftig seine Freunde im Westen zahlen lässt – Viel Spaß