Washington. Eine Idee, die vom philippinischen Präsidenten Duterte stammen könnte – US-Präsident Trump möchte, daß bestimmte Drogendealer in den USA künftig mit dem Tod bestraft werden können. Entsprechende Informationen sickerten direkt aus dem Weißen Haus durch.
Demnach soll das Justizministerium als Chefanklagebehörde auf Bundesebene in Prozessen die Todesstrafe beantragen, „wenn es unter dem geltenden Gesetz angemessen ist”. Konkrete Beispiele nannten die Beamten nicht, machten aber klar, daß die Entscheidungen jeweils im juristischen Ermessen des Ministeriums lägen und der Kongreß dazu keine Gesetzesänderung beschließen müsse. Trump will den Angaben zufolge jedoch Senat und Abgeordnetenhaus auffordern, es gesetzlich zu erleichtern, Mindeststrafen für Menschen zu verhängen, die mit besonders potenten Drogen handeln.
In den USA ist in den vergangenen Jahren ein deutlicher Anstieg der Todesfälle durch Schmerzmittel und Heroin zu verzeichnen. Den Zentren für Seuchenkontrolle (CDC) zufolge starben in diesem Zusammenhang 2016 etwa 42.250 Menschen, eine Rekordzahl und ein Anstieg von 47 Prozent in zwei Jahren. Trump hatte Anfang des Monats auf einer Veranstaltung vor einer Sonderwahl in Pennsylvania bereits die Todesstrafe für Drogenhändler gefordert. Diese seien für Tausende Todesfälle verantwortlich. (mü)