Berlin. Eigentlich sollte der jährliche Rüstungsreport des Verteidigungsministeriums über die Lage der Bundeswehr bereits im vergangenen Herbst veröffentlicht werden. Die Veröffentlichung wurde aber aus Rücksicht auf die Bundestagswahl bis gestern zurückgehalten. Knapp eine Woche nachdem der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), die desolate Lage der Bundeswehr kritisiert hatte, wurde nun der Rüstungsreport präsentiert. Das Ergebnis fällt ähnlich desaströs wie der Bericht des Wehrbeauftragten aus.
Nur 12 der 30 Tiger-Hubschrauber sind einsatztauglich, bei dem Hubschrauber NH90 sind es nur 13 von 37. Von den sechs U-Booten war nur eines – und das auch nur zeitweise – tauchfähig, von 75 Panzerhaubitzen ist nur etwas mehr als die Hälfte einsatzbereit, von den 244 Leopard-2-Panzern sind es nur 105.
Mit dieser desaströsen Ausstattung konnte die Bundeswehr nicht, wie eigentlich vorgesehen, Anfang Januar die Speerspitze der NATO übernehmen, sondern wird dies voraussichtlich erst ab Juli dieses Jahres in Angriff nehmen können. Von den 105 einsatzfähigen Panzern wird knapp die Hälfte allein dafür benötigt, weswegen sie aus allen Teilen des Landes zusammengesucht werden müssen.
Das eigentlich gesteckte Ziel, 70 Prozent des Materials für den täglichen Gebrauch nutzbar zu haben, wird also nach wie vor nicht erreicht. Kritik wies Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gegenüber der „Passauer Neuen Presse“ von sich: „Wir können nicht in wenigen Jahren alles aufholen, was zuvor 25 Jahre lang abgebaut und gespart worden ist.“ (tw)
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Die Bundeswehr ist zur Landesverteidigung vorgesehen. Tatsächlich ist das funktionsfähige Material im Ausland in Einsätzen, die mit Landesverteidigung nichts zu tun haben, und der Schrott bzw. nicht reparierte und nicht einsatzfähige Geräte sind zurückgelassen worden. Die Einsparungen der letzten Jahre waren kaputtsparen und keine Verbesserung. Das hat maßgeblich durch CDU-Verteidigungsminister erst dieses katastrophale Ausmaß bekommen. Mittlerweile ist es offenkundig, dass die eigentliche Aufgabe der Landesverteidigung gar nicht gewährleistet werden kann. Mit Merkel und den Altparteien wird dauerhaft gegen das Grundgesetz gehandelt.
Keene Sorge Leute, gehört alles zum Plan, DE kaputt zu kriegen.
Ach äh Uschi, da musste nicht alle Goldstücke verkaufen. Behalte doch mal selber was. Aber siehe oben.
Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, hier wird alles kaputt gemacht!
Wenn z.B. Staatsanwaltschaften auf Anzeigen gegen Multikriminelle nicht mehr reagieren … !
Da liegst Du genau richtig.