Rumoren im Europaparlament: Wird der Parlamentspräsident demnächst Ministerpräsident unter Berlusconi?

International

1

Straßburg/Rom. Im Europaparlament rumort es. Denn im Zusammenhang mit der bevorstehenden italienischen Parlamentswahl am 4. März könnte es eine brisante Personalentscheidung geben. Sollte die rechte Allianz des früheren Ministerpräsidenten Berlusconi als Sieger aus dem Urnengang hervorgehen, hätte ausgerechnet EU-Parlamentspräsident Tajani die größten Chancen, nächster italienischer Ministerpräsident zu werden.

Dem aktuellen Stimmungsbild zufolge dürfte es der konservativen Forza Italia nach dem 4. März als Mehrheitpartei zufallen, mit der Lega von Matteo Salvini eine Regierung zu bilden und den Premier zu stellen. Forza-Gründer Silvio Berlusconi darf zwar selbst nicht kandidieren, er erklärte aber kürzlich bei einem Besuch in Brüssel nach Treffen mit Tajani und Kommissionschef Jean-Claude Juncker, daß er den derzeitigen EU-Parlamentspräsidenten Tajani für den geeignetsten Bewerber für das Amt des künftigen italienischen Regierungschefs halte.

Bei den etablierten Fraktionen im Parlament wird die Entwicklung mit Argwohn beobachtet. Denn Berlusconis Regierungsmehrheit wird sich auch auf europakritische Kräfte wie die Lega unter Matteo Salvini stützen. Insider halten es gleichwohl für sehr wahrscheinlich, daß Tajani als Berlusconi seit drei Jahrzehnten verbundener politischer „Ziehsohn” einem Ruf aus Rom folgen wird, wenn die Forza Italia gewinnt. Er verdankt Berlusconi praktisch seine gesamte Karriere als Abgeordneter und EU-Kommissar. (mü)

Bildquelle::Flickr/europeanpeoplesparty – EPP Summit 18 June 2009 (78)/CC BY 2.0